09.12.2008 - 5.5 Ausbauplanung Kinderspielplatz Düppelstr.

Berichterstatter: Herr Schädel

 

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Mitteilung des Fachbereiches für Stadtentwicklung und Stadtplanung ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift. Ebenso ist ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ausgelegt, der inhaltlich identisch mit dem Beschlusstext ist.

 

Herr Schädel geht in seiner Berichterstattung auf die Tischvorlage ein und kündigt für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung eine Vorlage zu der geplanten Baumaßnahme an.

Frau Grebe ergänzt die Ausführungen mit der Mitteilung, dass die Baumaßnahme nicht förderfähig sei, was dem Investor auch bereits mitgeteilt wurde.

 

Herr Grothe bittet, die Entscheidung über den Ausbau längere Zeit zurückzustellen bis weitere Fakten zu dem Bauvorhaben vorliegen.

 

Herr Glaeser verliest den interfraktionellen Beschlussvorschlag, der insbesondere darauf abzielt, durch vertragliche oder rechtliche Regelungen freiwerdende Mittel für den Ausbau des Kinderspielplatzes Dreieckstraße einzusetzen.

 

Herr Hegerding äußert seine Bedenken, ob dies möglich sei.

 

Herr Glaeser bittet die Verwaltung, in dem Sinne des Beschlussvorschlages alle rechtlichen und vertraglichen Möglichkeiten auszunutzen und lässt über den vorgetragenen Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

 

1.    Der Beschluss über die Ausbauplanung des Kinderspielplatzes Düppelstraße wird bis zur endgültigen Entscheidung über eine mögliche Bebauung der Fläche zurückgestellt.

 

2.    Die durch den möglichen Verkauf des Grundstücks entstehenden Einnahmen sind für die Umgestaltung des Kinderspielplatzes Dreieckstraße einzusetzen. In diesem Fall ersetzt die Bezirksvertretung Hagen-Mitte den Kinderspielplatz Düppelstraße auf der Prioritätenliste für die Erneuerung von Kinderspielplätzen durch den Kinderspielplatz Dreieckstraße

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0