04.11.2008 - 4.2 Entfernung eines Pflanzbeetes auf dem Adolf-Nas...

Herr Glaeser teilt mit, dass der Organisator des Weihnachtsmarktes auf die Bezirksvertretung Hagen-Mitte mit dem Antrag zugekommen sei, für die Einrichtung einer Eisfläche auf dem Adolf-Nassau-Platz, ein Pflanzbeet an dem Reisebüro-Pavillon zu entfernen. Ein anderer Standort, wie der Friedrich-Ebert-Platz und der Volkspark, sei ungeeignet.

 

Herr Thormählen bringt sein Verständnis für den Betreiber zum Ausdruck, macht aber deutlich, dass er es für wichtig halte, für das zu entfernende Pflanzbeet einen Ausgleich zu schaffen.

Er stellt den Antrag, dem Entfernen des Pflanzbeetes zuzustimmen und im Innenstadtbereich, vielleicht im Bereich der Johanniskirche, ein Ersatzbeet zu errichten.

 

Herr Klessa erklärt für die SPD-Fraktion, dass die Entfernung und auch eine eventuelle Neuinstallation an anderer Stelle Zustimmung fände, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Stadt dadurch keine Kosten entstehen, sondern die Kosten von dem Veranstalter getragen werden.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Geisler zu den dort vorhandenen Stromkästen erklärt Herr Glaeser, dass diese erhalten bleiben. Dies wird von Herrn Haneke bestätigt und er berichtet, dass das dort vorhandene Verkehrsschild umgesetzt werden könne. Weiterhin macht Herr Haneke deutlich, dass die Verwaltung für diese Maßnahme keine finanziellen Mittel zur Verfügung habe.

 

Herr Homm möchte bei einem Ersatz des Pflanzbeetes, den genauen Standort auf dem Johanniskirchplatz beschrieben haben.

Herr Grothe macht deutlich, dass ein Ersatz auf dem Johanniskirchplatz aus verschiedenen Gründen nicht vorstellbar sei und macht auf die dadurch noch zusätzlich entstehenden Kosten für den Antragsteller aufmerksam.

Dem schließt sich Herr Löwenstein an und bittet, den Beschlussvorschlag um einen Zusatz zu ergänzen, dass die Kosten von Dritten zu tragen seien.

 

Herr Glaeser lässt zunächst über den Ergänzungsantrag von Herrn Thormählen abstimmen:

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Entfernung eines Pflanzbeetes auf dem Nassau-Platz, im Innenstadtbereich, vielleicht im Bereich der Johanniskirche, ein Ersatzbeet zu schaffen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Bei 3 Stimmen dafür mit großer Mehrheit abgelehnt

 

Anschließend lässt er über den vorliegenden Beschlussvorschlag mit dem Zusatz, dass die Kosten durch Dritte zu tragen seien, abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, ein ca. 25 m² großes Pflanzbeet neben dem Europa-Reisebüro-Pavillion auf dem Adolf-Nassau-Platz zu entfernen.

Die Finanzierung ist über Dritte sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	1
Enthaltungen:	1