23.09.2008 - 1 Einwohnerfragestunde

Hinweis der Schriftführerin:

Zunächst sollen in der Einwohnerfragestunde nur Fragen gestellt werden, die nicht in Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung stehen.

 

Nach Eintritt in die Tagesordnungspunkte I.3.1 und I.5.1 zur Schulentwicklungsplanung 2009/2010 bis 2016/2017 (Auflösung von Grund- und Hauptschulen) und einer ausführlichen Berichterstattung von Herrn Kortmann tritt Herr Glaeser wieder in den Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ ein und gibt Bürgern Gelegenheit, Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt zur Schulentwicklungsplanung zu stellen.

 

Die Protokollierung erfolgt unter dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“.

 

a)      Frau H. fragt nach der zugesagten Absperrvorrichtung im Bereich des eingeschränkten Halteverbots am Hauptbahnhof in der Nähe des Taxistandes. In der April-Sitzung habe sie um eine Prüfung der Situation gebeten und möchte nun nach dem Sachstand fragen.

          Frau Grebe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

b)      Herr R. vom Förderverein der Grundschule Boloh fragt, wie jetzt bestehende OGS-Plätze an der Grundschule Boloh und der Gemeinschaftsgrundschule Erwin Hegemann, bei einer Schließung dieser Schulen, quantitativ erhalten werden sollen.

          Herr Kortmann erwidert, dass diese Plätze zahlenmäßig erhalten werden und an den jeweils benachbarten Schulen eingerichtet würden. Man hoffe, nach Absprache mit der Bezirksregierung, dieses zuschussunschädlich durchführen zu können.

          Auf eine Nachfrage von Herrn R., dass hierzu keine Aussage in der Vorlage gemacht werde, führt Herr Kortmann aus, dass erst nach Erstellung der Vorlage die Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung stattfand und danach eine Aufrechterhaltung der OGS-Plätze erforderlich sei. Aus Gründen des dadurch erwachsenden zusätzlichen Raumbedarfs werden in 2010 die Schließungspläne für die Schulen der „zweiten Welle“ nochmals überdacht.

         

c)      Weiter möchte Herr R. wissen, wie die Verwaltung mit einer Doppelstrategie die Einsparungen verwirklichen könne, in dem sie einerseits Kosten einsparen und auf der anderen Seite Erträge erwirtschaften könne.

 

          Herr Kortmann sagt dazu, dass er dies nicht als seine Aufgabe ansieht, sondern ein Ratsauftrag bestehe, die Sparvorschläge des Mentors umzusetzen.

 

d)      Frau S. von der Gemeinschaftsgrundschule Erwin Hegemann fragt, wie es sein kann, dass für diese Schule Sanierungskosten in Höhe von 100.000 € im Raume stehen, obwohl bereits die Fassade und auch die Klassenräume saniert seien.

          Herr Kortmann antwortet, dass diese Kosten von der Gebäudewirtschaft Hagen errechnet worden seien und er sich auf die Zahlen verlasse.