26.08.2008 - 4.13 Teiländerung Nr. 87 - Bahnhofshinterfahrung - 1...

Hinweis der Schriftführerin:

Die Vorlage 0753/2008 ist als Tischvorlage ausgelegt.

 

Berichterstatter: Herr Grothe

 

Herr Grothe berichtet, dass die  87. und 88.Teiländerung zur Bahnhofshinterfahrung vom Rat gemeinsam beraten und beschlossen werden sollen, da sie einen zusammen hängenden Straßenverlauf beschreiben. Mit den entsprechenden Ergänzungen in der bereits beschlossenen 87. Teiländerung, wären nach Beschluss mit der 88. Teiländerung die planerischen Änderungen im Flächennutzungsplan ohne zeitliche Lücken erledigt.

 

Dieses werde dann, nach Abstimmung mit der Bezirksregierung, im Oktober zu einer Genehmigung beider Flächennutzungsplanänderungen führen.

 

In diesem Zusammenhang berichtet Herr Grothe über ein Gespräch, das heute bei der Bezirksregierung in Arnsberg stattgefunden habe. Bei diesem Einplanungsgespräch zu dem entsprechenden Förderprogramm des Landes habe der Vertreter des Ministeriums signalisiert, dass die Bahnhofshinterfahrung auch dort hohe Priorität besitze und für 2009 in das Förderprogramm eingestellt werde. Auch die Bezirksregierung habe diese Maßnahme eingeplant, beginnend ab 2009 für den 1. und 2. Bauabschnitt.

 

Seitens des Landes sei eine Herabsetzung der Förderhöhe angekündigt worden, mit dem solche Baumaßnahmen zukünftig bei Städten nur noch in einer Höhe von 65% anstelle von 75% gefördert werden. Das würde für Hagen eine, auf die Bauzeit verteilte Mehrbelastung von ca. 10 Mio. Euro bedeuten.

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Unter teilweiser Aufhebung seines Beschlusses vom 19.06.2008 beschließt der Rat der Stadt die Begründung zur Teiländerung Nr. 87 – Bahnhofshinterfahrung - zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen vom 30.07.2007 durch die Begründung vom 25.08.2008 zu ersetzen.

 

Die Begründung vom 25.08.2008 ist Bestandteil dieses Beschlusses und als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0