10.06.2008 - 2 Mitteilungen

a)      Herr Haneke teilt mit, dass die Kennzeichnung der Sondernutzungsflächen im Innenstadtbereich bis auf die Außengastronomie am Ratskeller und der Eisdiele im Volkspark abgeschlossen sei.

          Herr Glaeser bedankt sich für die Erledigung.

 

b)      Des Weiteren führt Herr Haneke aus, dass im Bereich Emst Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht in Gehwegbereichen erforderlich waren. Hier sind Schäden an Gehwegplatten durch wuchernde Baumwurzeln und überfahrenden PKW- und Busverkehr festgestellt worden. Insbesondere im Bereich Schultenhardtstraße wurde festgestellt, dass hier ein ungeeigneter Unterbau vorhanden war, der dann mit Beton verstärkt wurde.

 

c)      Hinweis der Schriftführerin:

          Mit der Einladung wurden folgende Mitteilungen versandt, die als Anlagen 1 bis 3 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 1:        Bescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 07.03.2008 zur Errichtung eines Grundschulverbundes zwischen der Goldbergschule und der Grundschule Franzstraße.

 

Anlage 2:        Bescheid über die Änderung bei der Übernahme von Schülerfahrtkosten bei Hauptschulen vom Amt für Schulverwaltung und Hochschulwesen (40/1) vom 24.04.2008.

 

Anlage 3:        Mitteilung des Fachbereiches für Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte (23/01) vom 02.06.2008 zur Errichtung eines Karl-Halle-Denkmals auf dem Johanniskirchplatz.

 

 

 

 

Herr Glaeser bittet damit einverstanden zu sein, den Tagesordnungspunkt I.6.2 –Konsolidierung des städtischen Haushalts- an diese Stelle in der Beratung vorzuziehen. Gegen diese Veränderung werden keine Einwände erhoben.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Aus redaktionellen Gründen erfolgt die Protokollierung der Tagesordnungspunkte in der Reihenfolge der Tagesordnung.