10.06.2008 - 5.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 10.06.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der
Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und inhaltlich identisch mit dem unten stehenden Beschluss.
Herr Klessa erachtet den Zuschuss für die Straßenmarkierung an der Schultenhardtstraße als nicht notwendig. Des Weiteren möchte er aus bezirksbezogenen Mitteln 5000 € für Spielplätze im Innenstadtbereich zur Verfügung stellen. Herr Glaeser erklärt, über diesen Vorschlag nicht beschließen lassen zu können, da diese Mittel zurzeit nicht vorhanden seien.
Herr Löwenstein möchte an dem Zuschuss für die Straßenmarkierung festhalten, da durch die Fachverwaltung deutlich gemacht wurde, dass diese Maßnahmen besser durch Fachfirmen als durch Privatleute durchgeführt werden sollten.
Herr Glaeser lässt über die Verwendung der bezirksbezogenen Mittel getrennt abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln 3.800 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung.
Vereinsförderung
(Teilprodukt 1.11.90.01.03 / Sachkonto 531800)
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1. |
Unterstützung der Händler- und Handwerkergemeinschaft „Wir in Wehringhausen“ für die stadtteilfestähnliche Veranstaltung „Nacht der langen Tische“ am 30.08.2008 |
2000 € |
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2. |
Anschaffung von 4 Fahrrädern für die
Verkehrsfrüherziehung in der Grundschule Funckeparkschule |
1000 € |
Pflege des
Ortsbildes (Teilprodukt 1.11.90.01.04 / Sachkonto 531800)
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3. |
Einmaliger Unterhaltungszuschuss an den Stadtmarketingverein für die Blumenkübel in der Fußgängerzone |
500 € |
Die Auszahlung der Beträge erfolgt nach Sicherstellen der Maßnahme.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
Gemeindestraßen/Schulwegsicherung
(Teilprodukt 1.11.90.01.10 / Sachkonto 522100)
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4. |
Straßenmarkierung „30“ in der Schultenhardtstraße |
300 € |
Die Auszahlung der Beträge erfolgt nach Sicherstellen der Maßnahme.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
4 |
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Enthaltungen: |
0 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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