22.04.2008 - 5.3 NKF-Haushaltsplanentwurf 2008

Herr Glaeser erklärt, dass in diesem Jahr, interfraktionell abgestimmt, die Haushaltsplanberatungen nicht, wie sonst üblich, abschnittsweise erfolgen, da man sich erst mit dem neuen NKF-System auseinander setzen müsse.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und deckt sich inhaltlich mit dem unten stehenden Beschlusstext.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Löwenstein, Quardt, Homm, Glaeser, Stroschein und Frau Purps und für die Verwaltung Herr Grothe, Herr Koch und Herr Hegerding.

 

Zur allgemeinen Darstellungsform wird seitens der Bezirksvertretung eine transparentere Auflistung der Kostenarten gefordert. Insbesondere ist bei der jetzigen Darstellung eine direkte Kostenbeurteilung verschiedener Einrichtungen, wie z.B. Personalkosten für einzelne Einrichtungen, nicht mehr möglich.

 

Herr Koch bedauert, dass es nicht leistbar gewesen sei, in der Kürze der Zeit eine für alle transparente Darstellungsform zu finden. Man habe schon mit Mühe diesen Plan aufgestellt und hoffe zukünftig bessere Lösungen zu finden.

In diesem Zusammenhang stellt er klar, dass die Personalkosten nicht im bezirksbezogenen Haushalt erscheinen, weil sie nicht in die Entscheidungskompetenz einer Bezirksvertretung fallen, es sei denn, es handelt sich um innere Leistungsverrechnung, wie Hausmeisterkosten und Kosten für entsprechende Honorarkräfte in verschiedenen Bereichen.

In dem bezirksbezogenen Haushaltsplan sei auch in früheren Jahren nicht über Personalkosten entschieden worden.

 

Auf eine Nachfrage von Herrn Quardt erläutert Herr Koch, dass „Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen“ z.B. auf Seite 18 des Bandes 4, am Beispiel für Schulen erläutert sind.

 

zu Band 4, Seite 76

Herr Hegerding erklärt auf eine Frage von Herrn Homm, dass man für die Aufweitung der Rehstraße leider noch keine verbindliche zeitliche Planung durch die Deutsche Bahn vorliegen habe. Bewilligungsbescheide des Zuschussgebers für die Maßnahme liegen vor. Man werde versuchen, nahtlos nach der Aufweitung der Brücke durch die Deutsche Bahn, mit den Baumaßnahmen an der Rehstraße anzuknüpfen. Herr Hegerding will die Bezirksvertretung über den Beginn der Bauarbeiten informieren.

 

Herr Stroschein teilt mit, dass der gesamte Haushaltsplanentwurf von der Fraktion der Bürger für Hagen abgelehnt werde, und beantragt für die verschiedenen Beschlussvorschlagspunkte getrennte Abstimmung.

 

Herr Glaeser bittet Herrn Koch, die Anregungen und Vorschläge der Bezirksvertreter aufzunehmen und nach Möglichkeit in den neuen Plan mit einzuarbeiten.

Des Weiteren erläutert Herr Glaeser den Beschlussvorschlag zur Verbreiterung der Marktbrücke. Dieser Punkt soll in der Prioritätenliste weiter vorne veranschlagt werden, um Zuschüsse nicht verfallen zu lassen.

 

Herr Grothe und Herr Hegerding gehen kurz erläuternd auf die Maßnahme ein.

 

Herr Glaeser lässt auf Antrag von Herrn Stroschein über die Beschlussvorschläge einzeln abstimmen.

 

Herr Glaeser unterbricht die Sitzung für eine Pause von 16.00 Uhr bis 16.15 Uhr.

1.      Zu Band 4, Teil 2, Seite 120

Teilplan 1.11.90

Einzelveranschlagung der Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

 

Beschluss:

Neben den bereits veranschlagten zweckgebundenen Mitteln erfolgt folgende Einzelveranschlagung der freien bezirksbezogenen Mittel in Höhe von 59.000 € für das Haushaltsjahr 2008:

 

Teilprodukt	Bezeichnung	Freie Mittel (in €)
1.11.90.01.01	Repräsentationsaufwendungen	6500 davon 3000 für Bezirksvorsteher
1.11.90.01.03	Vereinsförderung	2.630
1.11.90.01.04	Pflege des Ortsbildes	20.500
1.11.90.01.05	Jugendrat	1.000
1.11.90.01.07	Sportförderung	1.000
1.11.90.01.08	Unterhaltung Grünanlagen	16.000
1.11.90.01.09	Bauunterhaltung	----
1.11.90.01.10	Gemeindestraßen/ Schulwegsicherung	5.770
1.11.90.01.11	Stadtwerbung/Eigene Maßnahmen	5.600
Summe		59.000

Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0

 

2.      Zu Band 4, Teil 2, Seite 147

Teilplan 1.54.40

Bundesstraßen

hier: Verbreiterung der Marktbrücke Märkischer Ring

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mitte bittet den Rat der Stadt, die Prioritätenliste für die investive Planung 2008 so zu ändern, dass die Maßnahme „Verbreiterung der Marktbrücke Märkischer Ring“ in 2008 begonnen werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

GESAMTBESCHLUSS:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den NKF - Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2008 mit dem bezirksbezogenen Haushalt unter Berücksichtigung der vorgenannten Beschlüsse zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0