22.04.2008 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)      Herr Quardt verweist auf das Multikulturelle Fest des Bildungs- und Kulturvereins Hagen vom 18.04. bis 20.04.2008 und möchte wissen, ob die Verwaltung schon von den umfangreichen Verschmutzungen im Volkspark Kenntnis erhalten habe und ob mit dem Veranstalter schon Kontakt aufgenommen wurde.

          Herr Haneke teilt mit, dass die Schäden schon bekannt seien und in der Sondernutzungserlaubnis zu dieser Veranstaltung vom Januar 2008 festgehalten wurde, dass der Veranstalter für alle Schäden haftbar gemacht werden könne. Die Verwaltung werde mit dem Veranstalter Kontakt aufnehmen.

 

b)      Herr Homm möchte wissen, wann mit der Beendigung der Kanalbauarbeiten in der Bachstraße gerechnet werden könne.

          Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

c)      Herr Wetzel fragt nach, warum das Parken im Wendehammer der Max-Planck-Straße untersagt sei, jedoch dieser als Lagerort für Baumaterialien genutzt werden würde, was seiner Meinung nach auch unzulässig sei.

          Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

d)      Herr Wetzel macht darauf aufmerksam, dass insbesondere in den Mittagsstunden, wenn sich Schulkinder auf dem Heimweg befinden, vor der Apotheke am Fußgängerüberweg in der Cunostraße wild geparkt werde. Er bittet, diesen Bereich in eine Überwachung einzubeziehen, weil es sich hier seiner Ansicht nach um einen Gefahrenpunkt handelt.

          Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

e)      Ebenso fragt Herr Wetzel, wie hoch der finanzielle Aufwand sei, die Wege im Emster Park, die mit Dolo-Sand hergerichtet und nun ausgewaschen und somit mit Pfützen übersät seien, auszubessern.

          Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

f)       Letztlich möchte Herr Wetzel noch wissen, nach welchen Kriterien manche Sporthallen in den Ferien geöffnet bzw. geschlossen seien. Die Emster- und die Boloh-Halle würden geschlossen, dagegen seien die Halle Mittelstadt und die Käthe-Kollwitz-Halle geöffnet, wobei eine Gleichbehandlung der Vereine gewährleistet sein sollte.

          Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

g)      Herr Geisler möchte wissen, warum das Flatterband an der Ecke Bahnhofstraße/Neumarktstraße nicht entfernt werde.

          Herr Haneke wird für die Entfernung sorgen.

 

h)      Herr Geisler spricht auch das Taubenproblem am ZOB und Fahrradparkplatz am Hauptbahnhof an, und bittet um Abhilfe.

          Herr Hegerding sagt, dass der ZOB mit erheblichem Aufwand zum Schutz gegen Tauben nachgerüstet worden sei, diese Maßnahmen jedoch die Tauben dort nicht abschrecken.

 

i)       Herr Hans-Heinz Weber fragt an, ob es möglich sei, auf der Schultenhardtstraße in Höhe des Kinderspielplatzes Tempo 30 als Piktogramm auf die Straße aufzubringen, um den Autofahrern die Geschwindigkeitsbegrenzung deutlicher zu machen.

          Herr Haneke erwidert, dass bisher 2 Schablonen zur Ausleihe vorhanden waren, die jedoch nun beide defekt seien. Bei einem SPD-Ortsverein sei noch eine Schablone vorhanden, die ausgeliehen werden könne und ein Piktogramm auf eigene Kosten nach vorheriger Genehmigung durch die Straßenverkehrsbehörde angebracht werden könne.

 

j)        Herr Hans-Heinz Weber möchte noch wissen, warum lose Platten, die auf einem Gehweg an der Gerh.-Hauptmann-Straße erst vor 2 Jahren gelegt wurden, nun durch Teermasse ersetzt werden.

          Herr Haneke erklärt hierzu, dass das Wintermischgut nur für die Wintermonate eingebracht wurde und die Platten im Frühjahr neu verlegt werden.

 

k)      Herr Hans-Heinz Weber möchte nochmals eine klare Antwort zum Zeitpunkt des Abrisses der alten Sporthalle auf Emst haben.

          Herr Grothe und Herr Backhaus erwidern hierzu, dass die Genehmigung zum  Abriss bereits erteilt und der Abriss voraussichtlich für die Sommerferien 2008 vorgesehen sei. Eine Antwort der GWH auf seine Frage aus der letzten Sitzung werde ihm aber noch zugehen.

 

l)        Herr Löwenstein bittet um Mitteilung, ob es zur Nutzung des Heyda-Werkes am Märkischen Ring Neuentwicklungen gebe.

          Herr Grothe berichtet, dass ein neuer Eigentümer vorhanden sei und dieser unterschiedliche Nutzungen für das Gebäude plane mit eventuellem Parkraum auf dem Dach. Seitens der Verwaltung werde geprüft, wie mit den Planungen umzugehen sei, auch im Hinblick auf den Denkmalschutz des Gebäudes. Er werde die Bezirksvertretung auf dem Laufenden halten.

 

m)     Frau Purps macht auf die erhebliche Verunreinigung der Toilettenanlagen, die im Rahmen der Säuberungsaktion am Wochenende am Wilhelmsplatz aufgefallen sei, aufmerksam und bittet um schnelle Abhilfe.

          Frau Grebe sagt eine Rücksprache mit dem Betreiber des „Cafe Europa“ zu und wird nochmals auf die vertragsgemäße Unterhaltung der Toilettenanlage hinweisen.