22.04.2008 - 1 Einwohnerfragestunde

a)      Frau T. möchte wissen, ob nach Wegfall der Baumschutzsatzung noch eine Nachpflanzpflicht für Stadtbäume bestehe, da diese Bäume für den Innenstadtbereich von großer Bedeutung seien.

          Herr Grothe erwidert, dass durch den ersatzlosen Wegfall der Baumschutzsatzung, aufgrund eines Ratsbeschlusses, auch die Nachpflanzpflicht entfallen sei.

          Auf eine Nachfrage von Frau T. antwortet Herr Grothe, dass aufgrund einer aufgestellten Bilanz zum Thema „Wegfall der Baumschutzsatzung“ festgestellt werden könne, dass in der Stadt nun mehr Bäume existieren als früher. Näheres werde im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen dargestellt. Außerdem würde die Bezirksvertretung von Fällungen im öffentlichen Raum in Kenntnis gesetzt.

 

b)      Frau H. möchte wissen, ob es möglich sei, auf der Lange Straße in Höhe des DRK-Altenheimes, einen Zebrastreifen aufzubringen, da dort insbesondere die Heimbewohner kreuz und quer über die Fahrbahn laufen und nicht die Fußgängerampel nutzen. Wegen der dort häufig gefahrenen überhöhten Geschwindigkeiten würde dieser Bereich einen erheblichen Gefahrenpunkt darstellen.

          Herr Schmidt erwidert, dass es hier wegen der Tempo-30-Zone aus rechtlicher Sicht nicht möglich sei, einen Zebrastreifen zu installieren.

          Auf eine Nachfrage sagt Herr Schmidt, dass er Frau H. die entsprechende Rechtsvorschrift aus einem Ministeriellen Erlass zukommen lassen werde.