22.01.2008 - 4.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Herr Glaeser verweist auf einen interfraktionellen Beschlussvorschlag, der als Tischvorlage ausgelegt ist.

 

Hinweis des Schriftführers:

Der Vorschlag ist als Anlage 6 Gegenstand der Niederschrift.

 

Ergänzend sei kurzfristig zwischen dem interfraktionellen Kreis abgesprochen worden, heute über die ausgelegten Vorschläge hinaus für den Ausbau der Bahnhofstraße 130000 € aus den bezirksbezogenen Mitteln für Straßenbauliche Verbesserungen/Gemeindestraßen bereitzustellen. Dies erhebt er als Ziffer 4 zum Antrag und lässt über den gesamten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln 143.500 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung.

 

Vereinsförderung (Teilprodukt 1.11.90.01.04 / Sachkonto 531800)

1.

Flötenorchester im Spielmannszug Altenhagen Instrumentenzuschuss

500 €

 

Stadtwerbung (Teilprodukt 1.11.90.01.12 / Sachkonto 543550)

2.	Sommergarten-Konzerte 2008 in der Konzertmuschel Volkspark in Zusammenarbeit mit dem Amt des Oberbürgermeisters	8.000 €
3.	Zuschuss an das Kulturamt für die Sonderveranstaltung „Sommerleuchten“ im Volmepark im Rahmen der Veranstaltungsreihe Muschelsalat	5.000 €

 

Straßenbauliche Verbesserungen/Gemeindestraßen (Teilprodukt 1.11.90.01.11 / Sachkonto 522100)

4.

Beteiligung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte an dem abschnittsweisen, im Rahmen der Unterhaltung vorgesehenen Ausbau der Bahnhofstraße zwischen Stresemannstraße und Karl-Marx-Straße vorbehaltlich der Verwaltungsvorlage

130.000 €

 

Die Auszahlung der Beträge erfolgt nach Sicherstellen der Maßnahme.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0