27.11.2008 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Romberg möchte von Herrn Dr. Schmidt wissen, ob die betroffenen Firmen, die sich für eine Ansiedlung auf dem Gewerbegebiet Herbeck interessiert haben, über die Situation bezüglich der archäologischen Funde von der Wirtschaftsförderung informiert worden sind. Sollte dies nicht der Fall sein, möchte er wissen, warum nicht und ob hier noch eine Information geplant ist.

 

Herr Dr. Schmidt erklärt, dass die Vermarktungsoffensive im Sommer etwas zurückgestellt wurde, weil die Stadt Hagen wie andere Kommunen vor dem Problem steht nicht zu wissen, ob sie Grundstücke frei verkaufen kann. Er verweist hierzu auf die Gesetzesauslegung, wonach wenn Grundstück mit aufstehenden Gebäuden mehr als 5 Mio. € wert sein wird, europaweit auszuschreiben ist. Herbeck soll nun insgesamt einmalig ausgeschrieben werden, um anschließend an einzelne Bieter heranzutreten. Zwei konkrete Interessenten wurden bezüglich der archäologischen Funde und der Tatsache, dass sie nicht direkt zum Zuge kommen, informiert.

 

Herr Thielmann verweist darauf, dass es seines Wissens nach in städtischen Büros nicht erlaubt ist, eigene Kaffeemaschinen zu betreiben. Dies insbesondere deshalb, weil Teeküchen zur Verfügung stehen. Bei einem Gang über die schiefe Ebene vom Parkhaus aus hat er bei Dunkelheit festgestellt, dass in einigen Büros elektrische Adventsbeleuchtung betrieben wird. Er möchte wissen, ob dies aus versicherungstechnischen Gründen ebenso nicht erlaubt ist, da die Stiftung Warentest nachgewiesen hat, dass diese höchst unsicher (im Sinne einer Brandgefahr) sind.

 

Da die Frage nicht direkt beantwortet werden kann, sichert Herr Oberbürgermeister Demnitz die schriftliche Beantwortung zu.