30.10.2008 - 6.5 V. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 30.10.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Priester-Büdenbender informiert darüber, dass die Bezirksvertretung
Eilpe/Dahl in 1. Lesung beraten hat, weil eine Nachfrage zum "Alten
Weg" nicht geklärt werden konnte. Grundsätzliche Bedenken gegen eine
Beschlussfassung gab es jedoch nicht.
Vor diesem Hintergrund lässt Herr Oberbürgermeister
Demnitz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss:
Der V. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005 wird beschlossen,
wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer
0775/2008 vom 01.09.2008) ist.
Realisierungstermin: 01.12.2008
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20,9 kB
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