30.10.2008 - 2 Mündlicher Bericht über die Tätigkeit der Wirts...

Herr Dr. Schmidt berichtet zum Gewerbegebiet Herbeck und verweist darauf, dass bereits der Presse zu entnehmen war, dass die Bezirksregierung Arnsberg zu der Thematik Fragen gestellt hat. Er geht auf das Antwortschreiben ein, in dem darauf hingewiesen wird, dass seinerzeit im Rat ausführlich bezüglich der Bodenfunde auf dem Grundstück berichtet wurde. Die Ausgrabungskosten wurden damals mit rd. 15.000 - 30.000 DM beziffert. Heute schätzt man, dass die Kosten für die Ausgrabung bei rd. 1 Mio. € liegen, was den Grundstückspreis erheblich verteuert und sich auf die Verkaufbarkeit auswirkt. Hier werden intensive Beratungen über das weitere Vorgehen - ggf. unter Hinzuziehung der Eigentümer der Nachbargrundstücke - vorzunehmen sein. Zur Klarstellung macht Herr Dr. Schmidt noch einmal deutlich, dass in den Unterlagen zum Grundstück und auch in den Ratsvorlagen deutlich auf die zu erwartenden siedlungsgeschichtlichen Funde eingegangen wurde.

Zum Bauvorhaben Reh (Verbandsstraße) liegt der Konsens mit allen Nachbargemeinden vor. Das Protokoll der Sitzung liegt zwar noch nicht vor, jedoch besteht die Hoffnung, vor diesem Hintergrund die Bezirksregierung Arnsberg von der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens überzeugen zu können. Im schlechtesten Fall wäre der Gebietsentwicklungsplan zu ändern. Dieses Verfahren würde sich über etwa 2 Jahre erstrecken.

Weiter berichtet Herr Dr. Schmidt, dass die LEG der Stadt Hagen einen Antrag auf Abriss des Werks IV im Nahmertal übersandt hat. Dieser Antrag auf Städtebauförderungsmittel wird von der Stadt gegenüber dem Land gestellt werden. Die LEG hat dazu in Aussicht gestellt, dass die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 30 % aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der Stadt Hagen um eine Gemeinde im Nothaushalt handelt, nicht von der Stadt gezahlt werden müssen.

Abschließend berichtet Herr Dr. Schmidt über eine RVR-Veranstaltung am 19.11.2008 in der Stadthalle in Mülheim an der Ruhr unter der Überschrift "Ruhrinvest". Hier wird die Stadt Hagen das PPP-Modell Elbershallen vorstellen.

 

Frau Grebe erklärt zum Gewerbegrundstück Herbeck, dass die Kosten für die Ausgrabungen bei 500.000 € im ungünstigsten Fall liegen werden. Diese Kosten können evtl. in die Kosten für die Entwicklungsmaßnahme hineingenommen werden. Es besteht die Hoffnung, hier einen erheblichen Anteil an der Finanzierung vom Land erhalten zu können.

 

Herr Asbeck geht auf den erheblichen Unterschied zwischen den seinerzeit mit ca. 15.000 DM bezifferten und heute mit rd. 500.000 € eingeschätzten Ausgrabungskosten ein und möchte wissen, ob in der Vergangenheit evtl. die Kosten für die Ausgrabungen niedrig angesetzt wurden, weil sich die Politik ansonsten wahrscheinlich gegen den Kauf des Grundstücks ausgesprochen hätte.

 

Herr Grothe teilt zur heutigen Situation mit, dass die Kosten dadurch entstehen, dass die gesamte Fläche zu erkunden ist. Möglicherweise ging man seinerzeit davon aus, dass nur Teilflächen zu erkunden seien. Es wurde mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe über einen Verzicht auf die Ausgrabungen verhandelt. Da aber selbst bei der Ausschachtung für Fundamente bereits damit zu rechnen ist, dass man auf Funde stößt, muss vorher die Ausgrabung vorgenommen werden.