21.08.2008 - 6.9 Programm zur Sanierung der städtischen Gebäudeh...

Mit Blick auf die in den letzten Wochen geführte öffentliche Diskussion erklärt Herr Weber, dass an einigen Stellen in der Liste Platzhalter für den Verzicht von Schulen gesetzt wurden. Diese Diskussion muss mit der, die derzeit im Schulausschuss geführt wird, vernetzt werden. Hier ist man seiner Ansicht nach auf einem guten Weg, weshalb die Liste heute so beschlossen werden kann.

 

Herr Strüwer geht auf Seite 5 der Vorlage ein und möchte wissen, wie der Sachstand zu den Maßnahmen 2007 ist. Darüber hinaus möchte er zum ehemaligen Gymnasium in Hohenlimburg, an der Oberen Isenbergstraße, wissen, ob der Abriss des Gebäudes jetzt möglich ist. Er fragt weiter, wie hoch die Kosten für den Abriss geschätzt worden sind und wie das weitere Verfahren hier aussieht. Ferner geht er auf das Jugendzentrum Emst ein. Hier ist eine Kennzeichnung mit dem Buchstaben "P" vorgenommen worden, welches für "überprüfen, inwieweit Verkauf möglich" steht. Ihm ist nicht ersichtlich, dass das Jugendzentrum zu den Objekten zählt, für welches aufgrund des nicht mehr gegebenen Bedarfs ein Verkauf angestrebt wird.

 

Herr Grothe erklärt, dass der Verkauf der Oberen Isenbergstraße geplant ist und die Abrisskosten ermittelt werden. Das Grundstück soll in jedem Fall vermarktet werden. Das Jugendzentrum Emst wurde seinerzeit aus aktuellen Gründen mit einem "P" gekennzeichnet, da es innerhalb des letzten halben Jahres einen Interessenten gab, der sich hätte vorstellen können, hier ein Gebäude zu übernehmen. Diese Überlegungen haben sich zerschlagen, weshalb hier eine Korrektur der Liste erfolgen wird, da das Jugendzentrum erhalten bleibt.

 

Zum Jugendzentrum Emst erklärt Frau Grebe ergänzend, dass es zeitweise den Anschein hatte, dass aus Personalmangel der Betrieb nicht würde aufrecht erhalten werden können. Dies hat sich mittlerweile geklärt, weshalb die Dachsanierung des Objektes nun durchgeführt wird. Zu Seite 5 der Vorlage erläutert sie, dass dies aus der Vorgängervorlage resultiert, wo gebeten wurde mitzuteilen, wann die einzelnen Maßnahmen abgearbeitet sind. Normalerweise wird ein Programm für 1 Jahr beschlossen. Hier handelt es sich um Maßnahmen, die in 2007 begonnen und aus verschiedensten Gründen nicht zu Ende gebracht sind. Sie werden noch bearbeitet und befinden sich nun kurz vor dem Abschluss. Alle Maßnahmen, die für 2008 vorgesehen sind, sind in Auftrag gegeben. Teilweise jedoch nicht für die Durchführung, sondern zur Erstellung einer ersten Kostenschätzung, um einschätzen zu können, ob man im Kostenrahmen bleibt oder mit den Maßnahmen erneut in die politische Beratung gehen muss.

 

Beschluss:

 

1.      Der Rat stimmt den Empfehlungen der Arbeitsgruppe Rat / Haupt- und Finanzausschuss / Verwaltung vom 23.04.2008 zu.

 

2.      Der Rat beschließt die Umsetzung der in der anliegenden Liste zum Programm zur Sanierung  der städtischen Gebäude aufgeführten Maßnahmen

 

-          für das Jahr 2009 in Höhe von 12.402.150,- €,

 

-          für das Jahr 2010 in Höhe von 15.975.000,- €,

 

-          für das Jahr 2011 in Höhe von 11.826.400,- €,

 

 

 

3.             Der Betrag von 48.501.850,- € (8.298.300,- € für das Jahr 2008, 12.402.150,- € für das Jahr 2009, 15.975.000,- € für das Jahr 2010, 11.826.400,- € für das Jahr 2011), gem. beiliegender Liste vom 07.07.08, ist als Rückstellung in die Eröffnungsbilanz einzubuchen.

 

4.             Bei sämtlichen Gebäuden, die für die Erfüllung städtischer Aufgaben nicht notwendig sind, ist ein Verkauf zu überprüfen.

 

5.              Dem Rat ist bis zum 31.03.2009 ein Zwischenbericht vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0