29.05.2008 - 6.1 Stellenplan 2008

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf den ausgelegten Beschlussvorschlag der Verwaltung (Anlage 4 der Niederschrift) und stellt diesen zur Diskussion.

Herr Riechel erklärt im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass diese zum Stellenplan und zum Haushaltsplanentwurf 2008 keine Zustimmung erteilen werde und eine Begründung hierfür in der Haushaltsrede in der Ratssitzung am 19.06.2008 gegeben werde.

Im Personalausschuss am 20.05.2008 wurde die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob auf Basis des Stellenplans 2007 zunächst weiter gearbeitet werden kann. Der Personalausschuss wollte ferner wissen, wie die Einschätzung des Mentors zum Stellenplan 2008 - vor dem Hintergrund des Sparpaktes - aussieht und ob die Möglichkeit besteht, den Stellenplan 2008/2009 insgesamt verabschieden zu können, erklärt Herr Röspel. Der nun vorliegende Beschlussvorschlag der Verwaltung greift diese Fragen und Überlegungen auf, weshalb Herr Röspel im Namen der CDU-Fraktion erklärt, dass dieser Vorschlag mit getragen werden kann.

Beschluss:

Der Stellenplan 2008 wird gemäß der Anlagen 2 und 4 mit Ausnahme der Mehrstellen und befristeten Mehrstellen beschlossen.

Der Verwaltung wird aufgegeben, den Stellenplan 2009 unter der Berücksichtigung des / der Sparpakete/s des Mentors einzubringen.