16.04.2008 - 6.13 Stellenplan 2008

Herr Weber weist darauf hin, dass der Personalabbau nicht von Erfolg gekrönt sein wird, wenn dieser weiter so betrieben wird, wie im Stellenplan verzeichnet. Er hält es daher für wichtig, dass in der Beratung des Personalausschusses sowie in der abschließenden Beratung im Rat der Stadt Hagen alle neuen Stellen und auch die vom Rat bereits beschlossenen Stellen erneut auf den Prüfstand zu stellen. Hier muss stärker differenziert werden, welche Stellen rentierlich, unrentierlich und zwingend notwendig sind. Herr Weber geht davon aus, dass der Personalausschuss hier nach intensiver Vorberatung den Handlungsrahmen vorgeben wird.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz erklärt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zur ersten Lesung und sichert eine weitere Beratung im Personalausschuss, bevor der Rat abschließend entscheidet, zu.

 

Auf die Frage von Herrn Röspel, ob nach weiterer Beratung im Personalausschuss der Haupt- und Finanzausschuss erneut zu konsultieren ist, bevor die abschließende Beratung im Rat erfolgt, teilt Herr Oberbürgermeister Demnitz mit, dass der Personalausschuss beraten wird und in diesem Zeitraum geklärt wird, ob eine weitere Beratung im Haupt- und Finanzausschuss erforderlich ist. Über das Ergebnis werden die Fraktionsgeschäftsführer in Kenntnis gesetzt.

 

Auf die Frage von Herrn Marscheider zur Anlage 5, ob es in der Verwaltung Mitarbeiter gibt, die nach B2 und B3 entlohnt werden, teilt Herr Gregull mit, dass es sich hier um rechnerisch ermittelte Durchschnittskosten handelt, um zu zeigen, was eine Stelle in der entsprechenden Größenordnung kostet. Es gibt keine konkreten Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, die so besoldet werden.

 

Beschluss:

 

Der Stellenplan 2008 wird vom Haupt- und Finanzausschuss in erster Lesung beraten und zur weiteren Beratung in den Personalausschuss überweisen. Sollte aufgrund der Beratung im Personalausschuss eine erneute Beratung im Haupt- und Finanzausschuss erforderlich sein, so erfolgt eine Rücküberweisung in diesen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0