24.01.2008 - 6.7 Stadtweite Einführung der haushaltsnahen Papier...

Herr Marscheider äußert zur Anlage der Verwaltungsvorlage, Seite 4 von 5, unter "Finanzielle Auswirkungen", die Bitte, vom HEB die Kosten, die durch die Einführung der Blauen Tonne entstanden sind, zu benennen, auch wenn diese nicht auf den Bürger umgelegt werden.

 

Herr Dr. Bleicher weist darauf hin, dass die Kosten im Vorfeld der Beratung und Beschlüsse vorgestellt worden sind und ergänzt, dass der Beschluss gefasst wurde, dass aus der Einführung der Blauen Tonne keine Gebührenerhöhungen resultieren sollen.

 

In der Ratssitzung wurde zwar dargestellt, dass die Einführung der Blauen Tonne keine Kosten für den Bürger verursachen soll, jedoch für den HEB hierdurch Mehrkosten entstehen, erklärt Herr Thielmann. Fragestellung ist hier, ob die Mehrkosten knapp über den bisherigen Kosten ohne Blaue Tonne liegen oder diese deutlich überschreiten.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert die Beantwortung der Frage zu.

 

Beschluss:

 

Der Sachstandsbericht der HEB GmbH wird zur Kenntnis genommen.

 

Beschlussverfolgung: Termin: 31.12.2008

 

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0