18.12.2008 - 5.44 Empfehlungsbeschluss der Bezirksvertretung Eilp...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf den Empfehlungsbeschluss der Bezirksvertretung Eilpe/ Dahl der als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Nach der Antragstellung von Frau Neuhaus, lässt Herr Oberbürgermeister Demnitz über dem Empfehlungsbeschluss der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl abstimmen.

 

Hinweis des Schriftführers: Die Stellungnahme der Verwaltung ist als Anlage 11 der Niederschrift beigefügt.

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Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, entgegen des Ratsbeschlusses vom 13.11.2008 zur Vorlage 0775/2008 die Straße „Alter Weg“ und „Oberkattwinkel“ aus der städtischen Reinigung herauszunehmen und wieder den Anliegern zu übertragen.

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen