16.10.2008 - 1 Einwohnerfragestunde

Frau T. fragt nach den sieben verbliebenen Ölgemälden von Herrn Prof. Erhard Viegener, welche die unterschiedlichen Stadtansichten darstellen würden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Sch. bezieht sich auf ein Werbeplakat an der Ecke Schwerter Straße/ Niedernhofestraße, welches seiner Meinung nach zum aggressiven Autofahren animieren würde. In diesem Zusammenhang bittet Herr Sch. zu prüfen, inwieweit diese Art von Werbung untersagt werden könnte.

 

Herr Hoffmann teilt mit, dass die Werbung nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen würde. Aus Sicht der Verwaltung bestehe keine Möglichkeit, diese Art von Werbung zu untersagen.

 

Auf die Frage von Herrn H., ob der Seniorenbeirat im Rahmen der Sparmaßnahmen aufgelöst werden soll, bestätigt Herr Prof. Dr. Bajohr, dass das erste Sparpaket einen solchen Vorschlag enthalte. Die Entscheidung darüber treffe abschließend der Rat der Stadt.

 

Weiter möchte Herr H. wissen, welche weiteren Sparmaßnahmen der Rat im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beschließen werde.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt mit, dass die Politik einen intensiven Diskussionsaustausch mit den Bezirksvertretungen unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürgern führen werde. Die dabei erzielten Ergebnisse werden dem Rat im Anschluss zur Beschlussfassung vorgelegt.