04.09.2008 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Hartmann fragt nach, wie sich der aktuelle Planungsstand des Plaza-Gebäudes an der Schwenke darstellen würde.

 

Herr Grothe informiert darüber, dass das in Rede stehende Gebäude von einem neuen Eigentümer übernommen wurde. In zwei Gespräche sei mit der Verwaltung eine neue Nutzung abgestimmt worden, die im Wesentlichen Einzelhandel entsprechen würde. Weitere Gespräche werden noch auf der Grundlage des bestehenden Bebauungsplanes erfolgen. Bei Vorlage konkreter Pläne oder zusätzlichen Bauanträgen würde im jeweiligen Ausschuss aus Sicht der Verwaltung ein Bericht abgegeben werden.

 

Herr Kayser möchte wissen, wie viele Adressanfragen Dritter durch die Stadt Hagen täglich beantwortet und welche Bürgerdaten in diesem Zusammenhang weitergegeben werden. Ergänzend bittet Herr Kayser um Auskunft, wie viele Bürgerinnen und Bürger für die Adressweitergabe gesperrt seien und welche Voraussetzungen bestehen würden, um sich vor der Weitergabe der eigenen Adresse schützen zu können.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

Frau Kingreen fragt nach, welche Geschäftsbeziehungen der Konzern Stadt zurzeit zur Deutschen Bank unterhalte. Eine schriftliche Auflistung werde erbeten.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert zu, eine Auflistung für die Stadt Hagen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zuzuleiten. Inwieweit dies für die städtischen Gesellschaften möglich sei, müsste rechtlich geprüft werden.