04.09.2008 - 2 Mitteilungen

Folgende Mitteilungen wurden mit den Ratsunterlagen versandt bzw. wurden als Tischvorlage ausgelegt:

 

Anlage 1:      Mitteilung des Amtes des Oberbürgermeisters zur Diskussion „Konsolidierung                                  des städtischen Haushalts-Erstes Sparpaket Vorlage: 0450/2008“

 

Anlage 2:      Derivatübersicht – Abschlüsse zwischen 2001 und 2007

 

Auf Nachfrage von Herrn Oberbürgermeister Demnitz äußert der Rat seine Bedenken, dass ein Vertreter der Regenbogenschule den weiteren Sitzungsverlauf mit einer Videokamera aufzeichnen würde.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz macht eine Mitteilung zum Thema Derivatgeschäfte die als Anlage 3 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Dr. Bleicher teilt mit, dass die Rechtsanwälte der Stadt Hagen nach der Sondersitzung des Rates vom 19.08.2008 gegen die Entscheidung des Landgerichtes Wuppertal in der Derivatangelegenheit auftrags- und fristgemäß Berufung beim Oberlandesgericht in Düsseldorf eingelegt haben. Die Deutsche Bank habe gegen die Entscheidung des Landgerichtes Wuppertal in der Derivatangelegenheit der Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen (G.I.V.) ebenfalls Berufung eingelegt. Die Verwaltung werde über das weitere Verfahren berichten.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf die noch anstehende Beratung zu den Tagesordnungspunkten I.5.1 und I.5.2. und bittet den Rat, sich vorab über die Zusammensetzung einer Wahlkommission Gedanken zu machen, weil sich voraussichtlich abzeichnen würde, dass zu diesen beiden Tagesordnungspunkten geheim abgestimmt werde.

 

__