19.06.2008 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

Herr Dr. Fischer bezieht sich in seiner Fragestellung auf einen Pressebericht in der Westfalenpost vom 19.06.2008 über die provisorische Sanierung der Ischelandhalle. Der Verfasser des Artikels verweise auf noch zur Verfügung stehende finanzielle Mittel. Herr Dr. Fischer zitiert folgenden Satz aus dem Presseartikel und fragt nach, ob der Inhalt richtig sei: „Die übrigen zwei Millionen Euro aus der Sportpauschale drohen hingegen dem Rotstift des Mentors zum Opfer zu fallen.“ In diesem Zusammenhang bittet Herr Dr. Fischer um Auskunft, ob ein Zugriff auf die Sportpauschale möglich sei, um diese Mittel zur allgemeinen Deckung zu verwenden.

 

Herr Dr. Schmidt bestätigt, dass die Mittel der Sportpauschale lediglich für den Sportbereich verwendet werden dürfen.

 

Frau Kuschel-Eisermann bittet um eine schriftliche Antwort, wie viele Kinder für das Schuljahr 2009/2010 an den Sprachstandserhebungen teilgenommen haben. Die Aufschlüsselung soll einmal gesamtstädtisch und nach Schulbezirken erfolgen.

 

Herr Dr. Schmidt sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Thielmann fragt nach, ob die im Rat beschlossene Hotline zum Sparpaket eingerichtet wurde und in Betrieb sei.

 

Herr Prof. Dr. Bajohr bestätigt, dass die Hotline unmittelbar nach dem Ratsbeschluss geschaltet wurde und in Betrieb sei. Eine große Anzahl an Einsparvorschlägen von den Bürgerinnen und Bürger seien bereits eingegangen.

 

Herr Jochen Weber bittet um eine schriftliche Stellungnahme zum Stand des Orchesterproberaums in der Stadthalle Hagen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine schriftliche Antwort zu.