06.03.2008 - 5.3 Entlastung des Oberbürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 06.03.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 14 Rechnungsprüfungsamt
- Bearbeitung:
- Anja Corell
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Fraktion Bürger für Hagen sind mit den
finanziellen Vorkommnissen der letzten Jahre nicht einverstanden und lehnt die
Entlastung des Oberbürgermeisters ab. Alle Fraktionen seien zu spät über den
Abschluss und der Höhe der Derivatgeschäfte informiert worden.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen werden sich
aufgrund der desolaten Haushaltssituation und der weiterhin ungeklärten
Sachlage um die Verantwortung der Derivatgeschäfte bei der Beschlussfassung
enthalten.
Die FDP-Fraktion werde die Entlastung des
Oberbürgermeisters symbolisch ablehnen.
Die Fraktion Die Linke. sowie die Republikaner
werden der Entlastung des Oberbürgermeisters ebenfalls nicht zustimmen.
Beschluss:
Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird dem
Oberbürgermeister für die Haushaltsführung 2006 vorbehaltlos Entlastung
erteilt.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |