06.03.2008 - 5.13 4. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.13
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 06.03.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Andrea Möbus
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hammer bittet um Prüfung,
inwieweit die Betreffe zu den Tagesordnungspunkten I.5.13 bis I.5.18 einfacher
formuliert werden könnten. Es würde ausreichen, wenn die Beschlussvorlagen
juristisch formal korrekt formuliert seien.
Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine Prüfung zu.
Beschluss:
Die 4. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung der Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen - Mitte anlässlich eines verkaufsoffenen Sonntags und der damit verbundenen Veranstaltung City Autosalon, die als Anlage Gegenstand der Vorlage ist, wird erlassen.
Die Vorlage wird zum 19.09.2008 realisiert.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |