02.06.2026 - 6.1 Grundüberholung und Neugestaltung Kinderspielpl...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Scharlau stellt die Grundüberholung und Neugestaltung des Kinderspielplatzes Fritz-Steinhoff-Park auf Emst vor.

 

Frau Köppen  macht deutlich, dass sie sich sehr über diesen Entwurf gefreut habe. Er sei inklusiv und berücksichtige die Kinder, die mit dem Rollstuhl den Spielplatz aufsuchten. Die Beteiligungsformate seien eingehalten worden und sie halte die Planung für rundum gut. Sie freue sich für die Emster Kinder.

 

Frau Scharlau weist darauf hin, dass dieser Spielplatz nicht nur von den Emster Kindern genutzt werde, sondern auch von Kindern aus der Umgebung.

 

Frau Niemann erklärt, dass sie ein Problem mit der Vorlage habe, allerdings nicht in Bezug auf deren Inhalt. Sie habe das Problem, dass sie sich nicht vorstellen könne, wie das am Ende aussehen solle. Sie habe zusammen mit Frau Scharlau den Plan studiert und sie habe trotz der Bemühungen von Frau Scharlau deren Ausführungen nicht nachvollziehen können.  

Sie könne sich vorstellen, dass der Plan einen Fehler enthalte.

Sie wolle eine 1. Lesung beantragen und hoffe, dass die Verwaltung die Planung vor Ort vorstelle.

 

Frau Soddemann erklärt, dass sie davon ausgehe, dass man den Termin vor Ort so anbieten könne. Es sei allerdings möglich, dass man sich das Vorhaben am Ende trotz allem nicht richtig vorstellen könne, bevor man es sehe. Wenn ein Termin vor Ort dazu beitrage, dass man sich das Vorhaben besser vorstellen könne, sei man gern bereit, einen solchen Termin anzubieten. Man würde das den Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, der BV Mitte und den Fraktionen und Ratsgruppen anbieten.   

 

Frau Scharlau bietet an, die Planung über den Beamer vorzustellen.

 

Frau Köppen fragt, ob der Prozess verzögert werde, wenn man heute keinen Beschluss fasse.

 

Herr Geitz führt aus, dass man auch für den Fall, dass es zu einer Verzögerung käme, er gern den Vorschlag aufgreifen würde, das anhand einer Computeranimation dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen.

 

Frau Soddemann entgegnet, dass eine Animation ihres Wissens  nicht möglich sei. Man könne nur den Plan anhand des Luftbildes veranschaulichen.

 

Frau Balkenhol ist der Meinung, dass der Ausschuss daran interessiert sein sollte, das Vorhaben so schnell wie möglich umzusetzen. Sie könne nicht nachvollziehen, welchen Mehrwert eine visuelle Darstellung für den Ausschuss habe.

 

Frau Engelhardt lässt über den Antrag zur Geschäftsordnung auf 1. Lesung von Frau Niemann abstimmen.

 

Sie stellt fest, dass der Antrag von Frau Niemann abgelehnt wurde und stellt den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.

 

Nach der Abstimmung teilt Frau Soddemann mit, dass die Verwaltung zu einem Ortstermin einladen werde. Es bleibe bei dem genannten Verteiler.    

 

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Vor der Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung fand folgende Abstimmung statt:

 

Geschäftsordnngsantrag von Frau Niemann (CDU-Fraktion) auf die Beratung in 1. Lesung: 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

AfD

 

2

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

 

1

BfHo/PARTEI

 

 

1

Vertreter*innen der Jugendhilfe

 

 

 

3 

 

2 

 

 

 

X

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Dafür:

 5

Dagegen:

 5

Enthaltungen:

 4

 

 

Empfehlungsbeschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Umsetzung der Maßnahme Kinderspielplatz Fritz-Steinhoff-Park gemäß des in der Sitzung ausgehängten Entwurfes und mit den hier vorgelegten finanziellen Auswirkungen wird beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

 

3 

AfD

2

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

BfHo/PARTEI

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

 

5

 

 

 

 

 

 

X

 Einstimmmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 3

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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