24.04.2026 - 6.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026/2027

An dieser Stelle begrüßt Herr Budak Frau Kruschwitz und Herrn Löffler aus dem Fachbereich Finanzen und Controlling. Herr Löffler trägt die Präsentation zu der Vorlage 0128/2026 vor (s.Anlage). 

 

Herr Löffler möchte auf einen Tippfehler hinweisen. Dies betrifft die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss. Diese ist nicht am 23.04.2026, sondern am 07.05.2026. Bis zum 07.05.2026 müssen nun auch die Beschlüsse aus den Ausschüssen vorliegen.

 

Planmäßig soll der Haushalt dann am 21. Mai 2026 im Rat verabschiedet werden. 

 

Herr Özkan fragt an, wie die Personalkosten eingespart werden können. Wie soll man sparen? Personal entlassen? 2. Frage: Wo genau soll man sparen?

 

Frau Kruschwitz antwortet:

Die Personalkosteneinsparung wird nicht durch Kündigungen herbeigeführt, sondern durch Verzögerung der Wiederbesetzung von Stellen. Dauerhaft wird dieses am Personalbestand nichts verändern.

Sie erläutert auch die int. Leistungsverrechnung. Die interne Leistungsverrechnung ist eine Methode um die sekundären Kosten (Allgemeinkosten) dem Verursacher zuzuordnen.

 

 

Herr Köhler nimmt Bezug auf Seite 24 des Haushaltsplanentwurfs. Er bittet um Erläuterung, um welches Projektvorhaben es dort geht.

 

Herr Fröhning teilt mit, dass dies nochmals geprüft wird und der kommenden Niederschrift beigefügt wird. 

 

Nach Prüfung kann mitgeteilt werden, dass es sich um Projektvorhaben des Kommunalen Integrationszentrums für Migranten handelt. Vor Einsparung ab 2024, wurden Projekte wie z. B. Sportwoche in den Osterferien, Zirkusprojekt, Kinobesuche, Besuche im Kletterwald usw. angeboten.

 

 

Empfehlungsbeschluss:

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat, den Doppelhaus-halt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

	Einstimmig beschlossen
x	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen
Dafür:		14
Dagegen:
Enthaltungen:		1