24.04.2026 - 5.1 Stellungnahme zum Antrag zur Klärung von Vorkom...

Hr. Budak begrüßt Herrn Klapheck als Leiter der Abteilung Wahlen und Statistik.

 

Hr. Özkan erläutert seinen Antrag.

 

Hr. Klapheck, stellt fest, dass die Erstellung des der Wahl zugrunde liegenden Wählerverzeichnisses immer durch einen externen Dienstleister erstellt wird.

 

Bereits bei der Kommunalwahl 2020 sorgten Skriptfehler dafür, dass einige Personen nicht ins Wählerverzeichnis aufgenommen wurden. Dieser Fehler wurde damals nachkorrigiert. Bei der vergangenen Kommunalwahl 2025 ist jedoch ein weiterer, anderer Fehler aufgetreten. Rechtzeitig vor den Wahlen wurden die fehlerhaft nicht aufgenommenen Personen gesondert darüber informiert, dass sie eine Wahlberechtigung haben. Ebenso wurde die Öffentlichkeit auch über die Presse bzw. öffentliche Bekanntmachungen informiert.

 

Die Fehler führen dazu, dass eine neue Prüfroutine (gemeinsam mit dem externen Dienstleister) eingeführt wird. Ebenso soll in Zukunft frühzeitig darüber informiert werden, was zu tun ist, wenn man keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, jedoch wahlberechtigt ist.

Spätestens ein Jahr vor den nächsten Wahlen ist eine enge Zusammenarbeit mit dem ACI und dem Wahlamt vereinbart worden, um die Ergebnisse der Wahlberechtigung zu prüfen.

 

 Herr Budak bedankt sich bei Herrn Klapheck.

 

Herr Klapheck verabschiedet sich.

 

Herr Eisermann und Herr Scholz verlassen ebenfalls die Sitzung.