24.04.2026 - 1 Festellung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Fr., 24.04.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Die Mitglieder werden durch Herrn Budak begrüßt. Herr Budak stellt die ordnungsgemäße Einladung fest und fragt nach, ob es Anmerkungen oder Anregungen gibt.
Herr Gövercile bittet um Aufklärung, ob diese Sitzung eine Sondersitzung sei oder eine vorgezogene Sitzung. Herr Gövercile beantragt, dass in dieser Sitzung lediglich der Haushalt beschlossen wird.
Herr Budak klärt auf, dass dies keine Sondersitzung sei, sondern die reguläre Sitzung des ACI, die vorgezogen wurde.
Herr Gövercile stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, dass heute ausschließlich der Haushaltsplan beschlossen werden soll.
Hierüber wird abgestimmt:
3 Stimmen dafür
11 Stimmen dagegen
3 Enthaltungen
Herr Fröhning regt an, dass der Tagesordnungspunkt „Entsendung von sachkundigen Einwohnern*innen“ als TOP 5 nach hinten verschoben wird, um den geplanten Vorträgen den Vorrang zu lassen.
Hierüber wird abgestimmt:
14 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
Beschluss:
Es wird beschlossen, dass der Tagesordnungspunkt 5 zuletzt beschlossen wird.
