02.07.2026 - 7 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Herr Szuka fragt nach den Sachständen zu folgenden Sachverhalten:

 

Auf der Ruhrtalstraße in Garenfeld, in Höhe des Naturschutzgebiets Alter Ruhrgraben befindet sich seit geraumer Zeit eine eingerichtete Baustelle/Schadenstelle mit einer Baustellenampel. Es passiert dort aber seit Monaten nichts. Straßenbaulastträger ist Straßen NRW.

 

Aufgrund der Kanalbauarbeiten auf der Boeler Straße wurde die Straße einspurig im wandernden Baufeld und jeweils mit einer Baustellenampel geregelt. Die Bauarbeiten haben sich Richtung Loxbaum verlagert. Nun ist die gesamte Kreuzung Loxbaum in die Baustellenampel einbezogen. Seitdem staut sich der Verkehr, insbesondere Richtung Autobahnzubringer, teilweise bis zur FernUni. Er bittet um Überprüfung der Ampelschaltung.

Herr Keune erklärt, dass die Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme in Boeler Straße für November geplant war. Sie wird jedoch im August bereits abgeschlossen sein. Die Baustellenampel sollte koordiniert sein, allerdings haben Unbefugte Kabel rausgerissen und so die Programmierung gelöscht.

 

Herr Klepper lobt ausdrücklich die vorzeitige Fertigstellung der Baumaßnahme, drängt aber trotzdem auf eine zeitnahe Korrektur der Ampelschaltung, auch zum Wohle des DRK und des Blutspendedienstes.

 

Herr Sondermeyer hat eine schriftlich eine Frage vorbereitet und bittet um schriftliche Beantwortung. Er fragt u.a. ob für die Bereiche Dahl und Nahmer dezentrale Lösungen im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung geprüft wurden.

 

Anmerkung der Schriftführung: der Vorsitzende lässt Frage und schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Özkan möchte wissen, ob es stimmt, dass der Netto-Markt vom Friedensplatz in den Edeka-Markt in der Altenhagener Straße umzieht. Er sieht darin eine Verschlechterung für die Bürger in Altenhagen.

 

Herr Klepper bestätigt, dass Edeka seinen Standort in der Altenhagener Straße aufgibt und der Netto-Markt dort einzieht.