19.03.2026 - 6.5 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026/2027

Frau Rietz berichtet über die schwierigen Haushaltsplanungen und deren Gründe. Die Altschuldenentlastungen schafft zwar punktuell Abhilfe, aber nicht strukturell. Ein Haushaltsausgleich wird im Jahr 2034 zwingend erforderlich sein. Um dies realisieren zu können, müssen weiterhin Konsolidierungsmaßnahmen im Haushaltssicherungskonzept durchgeführt und gehalten werden.

 

Die Präsentation zur Kurzanalyse zum Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 ist der Niederschrift als Anlage angefügt.

Herr Quardt beantragt, die 1. Lesung zu beschließen, da noch Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen besteht.

Herr Klepper bittet darum, bestehende Fragen und Änderungswünsche zusammen zu fassen und an die Kämmerei zur Vorbereitung der Beantwortung zu übersenden.

Herr Fliß bittet um Übermittlung bis Mitte April.

Empfehlungsbeschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

X	Es wurde einstimmig 1. Lesung beschlossen