19.02.2026 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Meier begrüßt die Mitglieder des Ausschuss, die Mitarbeitenden aus der Verwaltung sowie die Presse. Er erklärt, dass er als stellvertretender Vorsitzender heute den abwesenden Vorsitzenden Herrn Klepper vertritt.

Zur Tagesordnung erklärt Herr Meier, dass die Verwaltung die Vorlage 0075/2026, Stadtumbaugebiet „Hagen-Pakt“ als Sonderfördergebiet zur Quartiers- und Immobilienentwicklung von der Tagesordnung (TOP 6.2) nimmt. Sie soll zu einem späteren Zeitpunkt beraten werden.

Frau Heuer möchte wissen, ob die alte Zuständigkeitsordnung noch Gültigkeit hat.

Herr Meier unterstellt die neue Zuständigkeitsordnung.

Herr Keune sieht auf der Tagesordnung keine Vorlagen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich des StEA gehören.

Herr Homm möchte wissen, warum der Tagesordnungspunkt 6.2 zurückgezogen worden ist.

Herr Keune erklärt, dass noch Abstimmungsbedarf mit dem Ministerium besteht.

Die Tagesordnung wird angenommen.