05.03.2026 - 7.10 Vorschlag der Fraktion BfH...

Herr Schmidt äußert seinen Unmut zum einen über den Tatbestand des permanenten Vandalismus an der Anlage und zum anderen über den umständlichen und zeitaufwändigen Reparaturaufwand. Er sieht eine Rechtfertigung zur Kamera-Videoüberwachung für diesen öffentlichen Raum für gegeben an. Herr Schmidt bezieht sich auf den innerstädtischen Koalitionsvertrag der CDU und SPD, der u.a. beinhaltet, dass man künftig vermehrt auf die Möglichkeit der Videoüberwachung in Brennpunktbereichen auch in den Bezirken zurückgreifen will.   

 

Herr Schöneborn stellt sich vor. Er informiert, dass derzeit Angebote über einen Aufzug eingeholten werden, der besser gegen Vandalismus geschützt sei. Ferner wird eine mögliche Videoüberwachung vom Landesdatenschutzbeauftragten derzeit geprüft. Herr Schöneborn sieht die größte Problematik in der Sicherstellung der Daten.      

 

Herr Heinze ist verwundert, da ihm, aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit, Möglichkeiten der Videoüberwachung bekannt sind. Er sei der Meinung, dass eine visuelle Überwachung der Bahnhofsunterführung auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung steigern würde.     

 

Herr Schmidt bedankt sich bei Herrn Schöneborn für seine Initiative zur Lösung der Gesamtproblematik. 

 

Herr Schöneborn ergänzt, dass alle Datensysteme für den öffentlichen Raum geprüft werden.

Ferner parallel sei man bestrebt schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen. Sobald weitere Sachstände vorliegen, wird er das Gremium informieren.  

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, Maßnahmen zu prüfen, die dem häufigen Vandalismus an den Aufzügen der Bahnunterführung Herrenstraße vorbeugen helfen. Angesichts der Häufung der Beschädigungen, der damit verbundenen langen Ausfallzeiten und der erheblichen Reparaturkosten möge in diesem Zusammenhang auch erneut geprüft werden, ob in diesem Bereich die Einrichtung einer Kamera-/Video-Überwachung zu rechtfertigen und zu realisieren ist.

Abstimmungsergebnis:

 

					Ja	Nein	Enthalten
Bürger für Hohenlimburg					3
CDU					3
AfD					2
SPD					2
Bündnis 90/Die Grünen					-
BSW					-
	X	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		10
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0