12.03.2026 - 5.1 Stellenplan für die Jahre 2026/2027

Herr Keßen erklärt, dass vor zwei Wochen eine Informationsveranstaltung zum Thema Haushalt stattgefunden habe, bei der auch der Stellenplan thematisiert worden sei. Er betont, dass der Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan zu verstehen sei und im Rahmen des Doppelhaushalts alle zwei Jahre erstellt werde. Der vorliegende Entwurf für die Jahre 2026 und 2027 enthalte rund 500 Veränderungen, von denen etwa zwei Drittel die Entwicklungen der letzten 24 Monate widerspiegelten. Diese Veränderungen seien bereits in der Informationsveranstaltung detailliert erläutert worden. Herr Keßen hebt hervor, dass der Stellenplan als Grundlage für die Beschlussfassung über die personellen und organisatorischen Rahmenbedingungen diene, welche in den Haushaltsplan einfließen. Er bietet an, bei Detailfragen auf spezifische Punkte einzugehen, möchte jedoch vermeiden, das Gremium mit zu vielen Einzelheiten zu belasten. Zudem weist er darauf hin, dass es im Rahmen der weiteren Beratungen Gelegenheit geben werde, offene Fragen zu klären und eine zweite Beratung vor der endgültigen Beschlussfassung durchzuführen.

 

Herr Klepper erklärt, dass der Stellenplan im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen stehe und schlägt vor, die heutige Beratung als erste Lesung zu betrachten. Er kündigt an, dass in den weiteren Beratungen Fragen, Anmerkungen und Anträge der Fraktionen eingebracht und der Stellenplan zusammen mit dem Haushaltsplan erneut diskutiert werden sollen.

Empfehlungsbeschluss:

Die Stellenpläne für die Jahre 2026 und 2027 werden in der Fassung der Anlagen 1, 2 und 3 beschlossen.

Eine Übersicht über die jeweiligen Veränderungen ist in der Vorlage enthalten. Der Vorlage sind darüber hinaus die folgenden Anlagen beigefügt:

 

Anlage 1:

1.       Globale Ausweisung aller Planstellen für Beamte und Tarifbeschäftigte getrennt  nach Kernverwaltung und Sondervermögen (JobCenter) 2026
2.       Globale Ausweisung aller Planstellen für Beamte und Tarifbeschäftigte getrennt nach Kernverwaltung und Sondervermögen (JobCenter) 2027
3.       Planstellenübersicht der Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit 2026
4.       Planstellenübersicht der Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit 2027
5.       Anlage der KU- und KW-Stellen für das Haushaltsjahr 2026
6.         Anlage der KU- und KW-Stellen für das Haushaltsjahr 2027

 

 

Anlage 2:

1.       Planstellenübersicht nach Produktbereichen 2026
2.       Planstellenübersicht nach Produktbereichen 2027

 

Anlage 3:

1.       Veränderungsliste 2026
2.       Veränderungsliste 2027

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig 1. Lesung