05.02.2026 - 3.4.1 Anfrage der Ratsfraktion-BfH...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.02.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Carsten Löhrke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Frank Schmidt äußert den Wunsch nach mehr Transparenz seitens der Verwaltung. Er kritisiert, dass die Verwaltung Interessen entwickle, die nicht mit politischen Beschlusslagen abgestimmt seien und fordert, die Politik stärker einzubinden.
Herr Oberbürgermeister Rehbein sichert zu, mehr Transparenz zu schaffen und die Gremien zu informieren.
Herr Keune erläutert, dass es sich bei der Gastronomie um eine temporäre Lösung handele, die ohne Ausschreibung umgesetzt wurde, um die Innenstadt kurzfristig zu beleben. Er betont, dass eine dauerhafte Nutzung erst nach grundlegenden Entscheidungen möglich sei.
Herr Krippner fragt, ob es andere Interessenten für die Gastronomie gegeben habe.
Herr Oberbürgermeister Rehbein und Herr Keune erklären, dass die aktuelle Lösung auf Gesprächen mit dem Betreiber basiere und keine Ausschreibung erfolgt sei, da es sich um eine kurzfristige Maßnahme handele.
