05.02.2026 - 4.1.1 Antrag der HAK-Fraktion hier:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.02.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Manuel Bornfelder
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Akbaba bedankt sich für die Möglichkeit, den Antrag zu erläutern, und hebt hervor, dass die ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen keine Regelungslücken aufweise. Er führt aus, dass die kontinuierliche Aktualisierung der Verordnung positiv zu bewerten sei. Aufgrund der vorliegenden Stellungnahme und der damit verbundenen Erkenntnisse erklärt er, dass sich der Antrag aus Sicht der HAK-Fraktion erledigt habe.