05.02.2026 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Schmidt äußert eine Nachfrage bezüglich der Entsorgung von gelben Säcken in Hohenlimburg. Er führt aus, dass diese seit Anfang Januar in mehreren Straßen liegen würden, da die Abfuhr seinerzeit ausgefallen sei. Er vermutet witterungsbedingte Gründe, betont jedoch, dass die Säcke bis heute nicht abgeholt worden seien, obwohl der Februar-Termin für die Abfuhr an diesem Tag liege. Herr Schmidt zeigt sich besorgt und fragt, ob eine zeitnahe Lösung möglich sei.

 

Herr Köhler erläutert, dass gemäß der Abstimmungsvereinbarung, die die Regularien für die Abfuhr festlege, der Entsorger verpflichtet sei, bei einem Ausfall aufgrund höherer Gewalt die Säcke beim nächsten regulären Termin mitzunehmen. Er räumt ein, dass diese Regelung unglücklich sei, da sie dazu führen könne, dass die Säcke über einen längeren Zeitraum liegen bleiben. In der Praxis werde jedoch in solchen Fällen Kontakt mit dem Entsorger aufgenommen, um eine Sonderleerung zu veranlassen. Sollte dies in diesem Fall nicht geschehen sein, könne dies darauf zurückzuführen sein, dass der Hinweis nicht bei der zuständigen Stelle eingegangen sei. Herr Köhler äußert die Erwartung, dass die Säcke an diesem Tag entsorgt worden sein müssten.

 

Herr Oberbürgermeister Rehbein ergänzt, dass, falls die Säcke weiterhin nicht abgeholt worden seien, eine Meldung beim Umweltamt erfolgen solle, damit sich die Verwaltung darum kümmern könne. Er sichert zu, dass eine Lösung in jedem Fall gefunden werde.

 

Herr Rudel berichtet, dass es auf der Hohenlimburger Straße an der Hünenpforte aufgrund einer großen Baumaßnahme insbesondere in den Morgenstunden zu erheblichen Staus komme. Dies führe dazu, dass Schüler, die auf den Verkehr angewiesen seien, verspätet zum Unterricht erscheinen würden. Er fragt, ob bereits Lösungen erarbeitet worden seien oder an einer Lösung gearbeitet werde.

 

Herr Oberbürgermeister Rehbein gibt an, dass ihm und seinen Kollegen die Problematik bislang nicht bekannt sei. Er erklärt, dass die Verwaltung die Anfrage aufnehmen und sich über die Situation informieren werde. Er sichert zu, dass eine Rückmeldung an Herrn Rudel oder die betroffenen Personen erfolgen werde.