21.05.2026 - 5.1 Gemeinsamer Antrag der Koalition CDU und SP...

Herr Oberbürgermeister Rehbein schlägt eine Verweisung in den Stadtentwicklungsausschuss vor.

 

Herr Ludwig schlägt ergänzend den Umweltausschuss vor.

 

Herr Fritzsche weist darauf hin, dass der Umweltausschuss vorbereitend tätig sein muss.

 

Herr Voigt erklärt, dass eine Vorbereitung solcher Themen im Umweltausschuss nicht notwendig sei, da dies in der Vergangenheit schon zu Verzögerungen der Beratung geführt habe und dafür der Fachausschuss zuständig sei.

 

Herr Oberbürgermeister Rehbein bestätigt nach Überprüfung der Zuständigkeitsordnung den Hinweis von Herrn Fritzsche. Die Tagesordnungspunkte 5.1, 5.2 und 5.3 sind also vorbereitend in den Umweltausschuss einzubringen.

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Ende 2026 das kommunale Radwegekonzept zu überarbeiten. Ziel soll künftig sein, dass aus dem bisherigen Flickenteppich möglichst kurzfristig ein nachvollziehbares und schlüssiges Netz geschaffen wird, das auf strategisch durchgehenden Radweg-Korridoren beruht. Dabei sollen sinnvolle und bereits vorhandene Streckenabschnitte zügig in durchgängige Radwegverbindungen integriert werden, die Fahrradpendler und Gelegenheitsfahrer gleichermaßen ansprechen. Die im Haushalt geplanten Geländererhöhungen an Brücken für Radfahrer soll sich räumlich am Verlauf der vordringlich zu verwirklichenden Radweg-Korridoren orientieren und zeitlich mit dessen Baumaßnahmen verknüpft werden.

Abstimmungsergebnis:

X	Die Vorlage wurde einstimmig an den UWA und STEA verwiesen.