21.05.2026 - Feststellung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Oberbürgermeister Rehbein damit einverstanden zu sein, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:

 

I.5.11.Ausschussbesetzung

Antrag der HAK-Fraktion

 

I.6.27. Vorlage: 0293/2026

Stadtumbaugebiet "Hagen-Pakt" als Sonderfördergebiet zur Quartiers- und Immobilienentwicklung

 

Der Rat ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

Diese Vorlage, sowie die Ergänzungsvorlagen zu I.6.2.2 0362-2/2026 Verabschiedung des Doppelhaushalts 2026/2027 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der 1. Veränderungsliste und 2. Veränderungsliste und I.6.24.1 0333-1/2026 Bebauungsplanverfahrens Nr. 7/24 (722) Sondergebiet Feithstraße / Steubenstraße - hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages liegen für die Papiernutzer als Tischvorlagen aus.

 

Außerdem soll die Vorlage zu I.6.12 0262/2026 Benennung eines Vorstandsmitglieds in die Emil-Schumacher-Stiftung aufgrund formeller Fehler in der Vorlage von der Tagesordnung genommen werden.

 

Auch hier stimmt der Rat zu.

 

Zuletzt informiert Herr Oberbürgermeister Rehbein über den gemeinsamen Sachantrag der FDP-Fraktion und Hagen-Aktiv zu I.6.23 Weiteres Vorgehen Personentunneldurchstich Hauptbahnhof und Kostendarstellung.