26.03.2026 - Feststellung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Oberbürgermeister Rehbein damit einverstanden zu sein, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:

 

I.5.3. Ausschussbesetzung

Vorschlag der HAK-Fraktion

 

I.6.15. Vorlage: 0259/2026

Erwerb Genossenschaftsanteile KoPart eG

 

I.6.16 Vorlage: 0262/2026

Benennung eines Vorstandsmitglieds in die Emil-Schumacher-Stiftung

 

Der Rat ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

Die beiden Vorlagen, sowie die Vorlage zu I.6.7. - 0116/2026 20. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung liegen für die Papiernutzer als Tischvorlage aus.

 

Des Weiteren informiert er über eine erforderliche Änderung der Beratungsreihenfolge:

 

I.6.14. Vorlage 0006/2026 BPLan Südufer Hengsteysee – Parkplatz am Laufwasserkraftwerk

 

und dann

 

I.6.13. Vorlage 0005/2026 Satzung besondere Vorkaufsrecht Südufer Hengsteysee – Parkplatz am Laufwasserkraftwerk.

 

Der Rat entspricht dieser Änderung ebenfalls.