15.05.2025 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

 

Frau Graf erklärt, dass sie eine kurze Anfrage habe, für die ihr auch eine schriftliche Beantwortung in der nächsten Sitzung ausreiche, bzw. welche sie auch gerne schriftlich beantwortet hätte. Sie führt aus, dass sie überrascht sei über eine Antwort zu einer Anfrage im Landtag, welche sich den Zahlen zu Gewaltvorfällen an Hagener Schulen widme. Die Antworten stammten wohl vom Innenministerium kamen. Sie sagt, dass es auch hier schon einmal die Anfrage zu eben diesen Zahlen gab und sie bedaure, dass an dieser Stelle keine Zahlen mitgeteilt wurden. Daher möchte sie nun eine schriftliche Antwort zu den Zahlen bekommen.

 

Frau Soddemann erläutert, dass es relativ simpel sei diese Anfrage direkt zu beantworten: Das Landesministerium habe Zugriff auf Landesdaten. Es sei eine Landesbehörde und somit ein Partner des Schulministeriums und somit auch ein Teil der inneren Schulangelegenheiten. Das Innenministerium habe deutlich mehr Möglichkeiten als der Schulträger. Sie macht deutlich, dass der Schulträger auch in Zukunft solche Zahlen nicht besorgen könne, da es sich hier um innere Schulangelegenheiten handelt und der Schulträger der Stadt Hagen keinen Zugriff auf diese Landesdaten habe. Gerne könne man diese Antwort aber auch noch einmal verschriftlichen.

 

Frau Pfefferer erklärt, dass die Fritz-Steinhoff-Gesamtschule in einigen Wochen ihr 50-jähriges Jubiläum feiert. Sie betont, dass im Februar 2024 eine Schulbereisung an dieser Schule stattgefunden habe und einige Mängel begutachtet wurden. Sie möchte wissen, wie wahrscheinlich es sei, dass bis zum Schulfest in fünf Wochen noch ein paar von diesen Mängeln behoben werden können. Sie bittet diese Anfrage an den entsprechenden Fachbereich weiterzuleiten.