12.05.2025 - 4.1 Jahresbericht 2024 der Antikorruptionsstelle be...

Herr Schinner hebt die wichtigsten Punkte des Jahresberichtes hervor. Darüber hinaus beschreibt er, dass im Fortbildungsbereich Verbesserungsbedarf bestehe. In Zusammenarbeit mit dem FB 11 sollen Instrumentarien eingeführt werden, um in besonders korruptionsgefährdeten Bereichen Schulungen zwingend vorzugeben. Ebenso sollen alle neu eingestellten Kolleg*innen geschult werden. Im Gefährdungsatlas müssen tiefergehende Analysen erfolgen. Die Fortbildungen sollen digitalisiert werden und als Lernplattform zeit- und ortsunabhängig zur Verfügung stehen.

 

Herr Treß weist auf den Punkt Hinweisgeberschutz hin. Im Berichtszeitraum sei eine Meldung eingegangen, eine Bearbeitung wurde jedoch nicht vorgenommen, da die Meldung zurückgezogen wurde. Er fragt nach dem Erledigungsgrund. Die Rücknahme der Meldung könne seines Erachtens nicht die Bearbeitung stoppen, hier sei von Amts wegen zu ermitteln.

 

Herr Schinner erläutert, dass sich der Meldende direkt mit seinem Verdacht an den Vorgesetzten gewandt hat und ein Tätigwerden nach dem Hinweisgeberschutzgesetz somit obsolet wurde.

Beschluss:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht des Fachbereichs Rechnungsprüfung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

X	Zur Kenntnis genommen