09.12.2025 - 9 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Frau Heuer fragt nach, ob es zum Marienhospital auch Statusberichte gibt.

 

Herr Schöneborn erwidert, dass es keine städtische Baumaßnahme sei und die Stadt Hagen nur Berater und kein Bauherr sei.

 

Herr Özkan möchte wissen, warum kein Geld für die Sanierung des Ischelandteiches vorhanden sei.

 

Herr Maßmann antwortet, dass der Rat für die Budgetierung der Gelder zuständig sei. Gelder für die Sanierung des Ischlandteiches seien nicht vorgesehen. Er teilt Herrn Özkan mit, dass er einen Antrag für die kommende Haushaltsplanungsberatung stellen könnte.

 

Frau Peternek schlägt vor, eine Anfrage für das Förderprogramm „grüne Infrastruktur“ zu stellen.

 

Herr Maßmann antwortet, dass es in der Vergangenheit wohl durchaus in Betracht gezogen worden sei, sich man dann aber für die Förderungen des Projektes „Seepark Hengsteysee“ entschieden habe. Ein neuer Antrag auf Fördermittel kann aber sicherlich nochmal zwecks Überprüfung gestellt werden.

 

Herr Sladek beendet das Thema aufgrund fehlender Zuständigkeit an dieser Stelle.

 

Herr Klepper weist ausdrücklich auf die fehlende Zuständigkeitsordnung des Ausschusses hin und wünscht sich für den Ausschuss eine Entscheidungsbefugnis im Hinblick auf die Infrastruktur und die Digitalisierung und fragt den Vorsitzenden, ob er es unterstützen würde, bis zur nächsten Sitzung eine entsprechende Vorlage zur Entscheidung vorgelegt zu bekommen.

 

Herr Sladek stimmt Herrn Klepper zu und ist auch der Meinung, dass schnellstmöglich eine entsprechende Zuständigkeitsordnung erstellt werden muss.

 

Herrn Mechnich bittet um einen Sachstandsbericht zur Cuno Berufsschule.

 

Herr Schöneborn teilt mit, dass die Cuno Berufsschule seit heute wieder komplett in Betrieb sei, ausgenommen sei nur der Kellerbereich, wo die Schornsteinfeger untergebracht seien. Derzeit ist es ein Provisorium, da nur die wichtigsten Themen des Brandschutzes bearbeitet wurden.