17.09.2025 - 6.1 Barrierefreier Haltestellenausbau: Externe Plan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 17.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Ann-Kathrin Rehm
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr König fragt in Bezug auf die ausgewählten Fahrbahnrandhaltestellen nach, ob diese auch als Kaphaltestellen ausgebaut würden.
Herr Bifulco verweist auf die Beschreibung in der Vorlage, nach der die ausgewählten Fahrbahnrandhaltestellen auch als solche verbleiben sollten. Jedoch könne sich im Planungsprozess herausstellen, dass im Einzelfall aufgrund der örtlichen Gegebenheiten eine Kaphaltestelle sinnvoller sei. Eine Aussage über die Anzahl der betreffenden Haltesteige könne derzeit nicht getroffen werden.
Herr König vergewissert sich, ob der Ausbau weiterhin die Barrierefreiheit beim Ein- und Ausstieg und damit eine angepasste Höhe des Haltesteigs auf Niveau des Busses gewährleiste.
Die Berücksichtigung aller gesetzlichen und vom Gremium beschlossenen Vorgaben wird seitens Herrn Bifulco zugesichert.
Herr Sporbeck betont, man müsse höhere Ansprüche an die Ausbauqualität stellen, da in der Vergangenheit bekanntlich Probleme beim Anfahren der umgebauten Haltesteige entstanden seien. Man müsse die Planungsbüros dahingehend sensibilisieren und die HST in einem internen Verwaltungsverfahren beteiligen. Nur so könne die Kompatibilität der Planung mit den Anforderungen des Fahrzeugbestandes und des Personals sichergestellt werden.
Herr Bifulco konkretisiert, dass für die angesprochenen 120 Haltesteige jene Standards vorausgesetzt würden, wie sie die Beschlusslage für den barrierefreien Haltestellenausbau hergebe. Die Abstimmung mit der HST erfolge bereits in den aktuellen Planungen im Vorfeld der Fördermittelbeantragung und werde auch hinsichtlich der in Rede stehenden Haltesteige beibehalten.
Abstimmungsergebnis:
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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CDU |
3 |
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SPD |
2 |
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Bündnis 90/ Die Grünen |
3 |
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AfD |
1 |
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Hagen Aktiv |
1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI |
1 |
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FDP |
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- |
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Die Linke |
1 |
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HAK |
1 |
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Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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676,7 kB
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