17.09.2025 - 6.2 Umsetzungsstand zu ÖPNV-Maßnahmen gem. 0388/2025

Herr Sporbeck erkundigt sich nach dem Planungshorizont der derzeit zurückgestellten Untersuchung zur Machbarkeit eines höherwertigen ÖPNV-Systems.

 

Herr Bifulco verweist auf die im laufenden Doppelhaushalt fehlenden finanziellen Mittel. Man werde den Ansatz erneut anmelden und müsse eine entsprechende Genehmigung abwarten. Aufgrund des langwierigen Haushaltsgenehmigungsverfahrens sowie der Komplexität des Gutachtens könne erst in der zweiten Jahreshälfte in 2027 mit Ergebnissen kalkuliert werden.

 

Herr Sporbeck bittet um Evaluierung und Darstellung der Kosten, damit der sich neu bildende Rat eine Bewertung abgeben könne.

 

Herr König verweist darauf, dass der Ansatz für den laufenden Doppelhaushalt im politischen Raum gestrichen worden sei, um eine Genehmigungsfähigkeit herzustellen. Die Verwaltung werde die Mittel nun erneut anmelden und man müsse im Zweifel in den zuständigen Ausschüssen einen entsprechenden Beschluss einholen. Konkrete Zahlen benötige man daher momentan nicht.

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

X	Zur Kenntnis genommen