17.09.2025 - 6.13 Bebauungsplan Nr. 6/24 (721) Schnellladepark Be...

Frau Nabert-Mumm greift die Kommentare der Verwaltung zu den eingegangenen Stellungnahmen auf und möchte wissen, was in diesem Zusammenhang unter der Formulierung „Zur Kenntnis genommen“ zu verstehen sei.

 

Herr Dr. Diepes erklärt, dass es sich um randständige Belange handele. Abwägungsrelevant seien hingegen bspw. die Überschreitung von vorgeschriebenen Grenzen und Werten.

Empfehlungsbeschluss:

a) Nach eingehender Prüfung der öffentlichen und privaten Belange werden die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB zurückgewiesen bzw. es wird ihnen im Sinne der nachfolgenden Stellungnahmen der Verwaltung entsprochen. Die Sitzungsvorlage wird Bestandteil des Beschlusses und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

 

b) Der im Sitzungssaal ausgehängte und zu diesem Beschluss gehörende Bebauungsplan Nr. 6/24 (721) Schnellladepark Berchumer Straße wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der zurzeit gültigen Fassung als Satzung beschlossen. Dem Bebauungsplan ist die Begründung vom 09.07.2025 gemäß § 9 Abs. 8 BauGB beigefügt, die als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 6/24 liegt im Stadtbezirk Mitte, in der Gemarkung Halden, Flur 2 und umfasst das Flurstück 1368 sowie teilweise die Flurstücke 289, 877, 1367 und 1371. Im Norden und Osten wird das Plangebiet durch Wald begrenzt. Im Süden verläuft die Berchumer Straße. Im Westen befindet sich ein Pflegeheim. Die genaue Abgrenzung ist dem im Sitzungssaal ausgehängten Bebauungsplan zu entnehmen. Der Bebauungsplan im Maßstab 1:500 ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

 

				Ja	Nein	Enthaltung
CDU				3
SPD				3
Bündnis 90/ Die Grünen				3
AfD						1
Hagen Aktiv					1
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI				1
FDP				-	-	-
Die Linke				1
HAK				1
X	Mit Mehrheit beschlossen
Dafür:		12
Dagegen:		1
Enthaltungen:		1