17.09.2025 - 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 17.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Michele Bifulco
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Heuer führt zur aus ihrer Sicht unzureichenden Verkehrsführung für Radfahrer in Baustellen aus und nennt die Remberg- sowie die Eilper Straße als Beispiele. Hier müsse man nicht vorhersehbar auf die Straße wechseln, was ein hohes Gefahrenpotenzial darstelle. Sie fragt nach, ob es in Hagen ein entsprechendes Konzept gebe und welche Vorschiften angewandt würden.
Herr Bifulco teilt mit, dass die notwendige Genehmigung der Verkehrssicherungsplanung in Baustellen durch die Straßenverkehrsbehörde erfolge. Er könne keine Aussage darüber treffen, welche Kriterien hier eine Rolle spielten. Man wirke jedoch verwaltungsintern stets darauf hin, die Belange aller Verkehrsteilnehmer in den Planungen zu berücksichtigen.
Frau Heuer verweist auf andere Städte, in denen eine eigene Spur für Radfahrer bei Baumaßnahmen Standard sei. Sie wünsche sich, dass die Verwaltung Fragestellungen intern kläre und nicht auf andere Behörden verweise.
Herr Bifulco betont erneut, dass man die Problematik bereits thematisiert habe. Bei der großen Anzahl an Genehmigungen, die durch den Fachbereich 32 ausgestellt werden müssten, könne nicht in jedem Fall Rücksprache mit der Abteilung Verkehrsplanung gehalten werden. Hierzu sei eine deutliche Erhöhung der personellen Ressourcen notwendig. Weiterhin müsse und könne man sich auf die vorhandene Expertise der Mitarbeiter in der Verkehrsbehörde verlassen.
Herr Ludwig bittet Herrn Bifulco, die Problematik verwaltungsintern nochmals aufzuarbeiten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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421,3 kB
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