26.03.2025 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Dr. Bücker erkundigt sich, warum das Parkleitsystem im Hagener Stadtgebiet derzeit nicht funktioniere und wann mit einer Wiederherstellung zu rechnen sei.

 

Herr Bifulco führt aus, dass der WBH den Verkehrsrechner, an dem alle Informationen zusammenliefen, vom Volkspark ins WBH-Gebäude versetzt habe. Seiner Kenntnis nach könne das System in wenigen Wochen wieder in Betrieb genommen werden.

 

Frau Knüppel erinnert an einen Antrag in der Sitzung des 18.06.2024 (Vorlage 0606/2024) hinsichtlich der Beschattung von Spielplätzen. Herr Ludwig habe zugesagt die Thematik in den WBH-Verwaltungsrat zu tragen. Sie bittet um einen Sachstand.

 

Herr Ludwig verweist darauf, dass kein Ansprechpartner des WBH anwesend sei und sagt zu, Informationen einzuholen.

 

Frau Knüppel möchte wissen, über wie viele Dienstfahrräder die Stadtverwaltung verfüge und wie oft diese im vergangenen Jahr genutzt worden seien.

 

[Anmerkung der Verwaltung:

 

Die Stadtverwaltung verfügt insgesamt über 6 Dienstpedelecs, die sich wie folgt aufteilen:

 

- FB 32: 2 Pedelecs im Einsatz des Stadtordnungsdienstes. Über die Anzahl der Einsätze liegen keine Informationen vor

 

- Rathaus I: 2 Pedelecs für alle dort ansässigen Mitarbeitenden, insgesamt 48 Nutzungen

 

- Rathaus II: 1 Pedelec für alle dort ansässigen Mitarbeitenden, 21 Nutzungen

 

- FB 53/ Haus Busch: 1 Pedelec für alle dort ansässigen Mitarbeitenden, ca. 50 Nutzungen]

 

Herr Voigt fragt nach, ob allen Ausschussmitgliedern bekannt sei, dass die Befangenheit zu einem TOP im Vorfeld bekannt gegeben werden müsse. Weiterhin sei eine Teilnahme an der Sitzung, insbesondere im Hinblick auf Redebeiträge, zu unterlassen. Er weist auf die entsprechende Vertretungsregelung hin.

 

Herr Ludwig merkt an, er habe die Meldung über Befangenheit im Vorfeld an die Protokollführung abgegeben. Ferner sagt er eine künftige Beachtung der weiteren Punkte zu.

 

Herr König erinnert an seine Anfrage zu den Wartehallen an der Haltestelle Stadtmitte. Er konkretisiert, dass es ihm darum ginge, kurzfristig ehemalige bzw. vorhandene Wartehallen unabhängig vom Gesamtkonzept zu platzieren. Er bittet um erneute Prüfung und Beantwortung.

 

Weiterhin merkt er fragend an, dass man sich in der Vergangenheit auf die maximale Anzahl von zwei Vorträgen je Sitzung geeinigt habe.

 

Herr Höfig erklärt, der Seniorenbeirat habe Gegenargumente gegen die Beibehaltung der Buslinienführung analog Vorlage 0258/2025. Man behalte sich vor, diese schriftlich einzureichen.

 

Herr Ludwig verweist auf die bereits erfolgte Beratung und Entscheidung in dieser Thematik.