26.06.2025 - 7 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Herr Meier fragt nach dem Sachstand von zwei ehemals städtischen Grundstücken (Wohnbaufläche Kirchstraße, Boele und Lange Straße/Ecke Pelmkestr.), die verkauft wurden, und möchte wissen wie der Sachstand seitens der Verwaltung ist. Sie liegen schon länger brach und sind damit möglicherweise Grundstücke, die an die Stadt zurückfallen.

 

Herr Keune berichtet, das Grundstück Lange Straße/ Pelmkestraße wurde nicht verkauft sondern einer gemeinnützigen Initiative eine Option darauf eingeräumt. Diese hat im Frühjahr erklärt, dass sie zurückziehen. Das Grundstück ist damit weiterhin Eigentum der Stadt und soll vermarktet werden. Die Auskunft zur Kirchstraße wird schriftlich nachgereicht. 

Anmerkung der Schriftführung:

Die Antwort zur Kirchstraße ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

 

Herr Rehbein fragt nach geplanten Tiefbauarbeiten auf Umleitungen  bei Brückensperrung.

Herr Keune kann das im Detail nicht beantworten. Man geht aber sensibel mit dem Thema um und insbesondere Hauptumleitungsstrecken werden nach Möglichkeit nicht mit Tiefbaumaßnahmen belegt. Dringend notwendige Arbeiten können nicht verhindert werden. Zuständig hier ist der Fachbereich 32, der in der Koordinierungsrunde diese Maßnahmen bespricht. Welche Maßnahmen zugelassen werden, wird im Einzelfall entschieden.