13.02.2025 - 7 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Herr Meier erkundigt sich nach dem Verfahrensstand Supermarkt auf Emst. Er fragt, ob es Anregungen und Bedenken gibt.

 

Herr Beilein bestätigt Anregungen und Bedenken. Es wird ein Vorlage geben.

Aktuell steht man mit dem Vorhabenträger in Beratung. Für einen städtebaulichen Vertrag sind noch Regelungen festzulegen.

 

Frau Masuch fragt nach dem Plan einen Fußverkehrsbeauftragen einzustellen, hat die Bundesregierung doch eine Fußverkehrsstrategie verabschiedet.

 

Herr Keune erklärt, dass vor einer Fußverkehrsstrategie die Radverkehrsplanung steht. Hier kann aber erfreulicherweise mitgeteilt werden, dass zwei vakante Stellen wiederbesetzt wurden und man dadurch dieses Jahr wieder handlungsfähiger ist.

 

Herr Erhardt fragt nach dem Sachstand zum Thema XXXLutz Möbelmarkt.

 

Herr Klepper sagt zu, dies im Protokoll bzw. zur nächsten Sitzung zu beantworten.

 

Nachträgliche Anmerkung der Schriftführung:

Auf Nachfrage bei der Bauordnung wurde mitgeteilt, dass die mit der Bauaufsicht ab-gestimmten geänderten Antragsunterlagen im Januar 2025 bei der Bauordnung ein-gegangen sind und derzeit von Feuerwehr und Bauaufsicht geprüft werden. Ziel seitens der Bauherrschaft war es seinerzeit, die Baugenehmigung für Oktober 2024 zu erwirken, was aufgrund der späten Unterlagennachreichung nunmehr voraussichtlich zu einer Baugenehmigung bis April führen kann. Zum geplanten Baubeginn kann seitens der Bauordnung keine Aussage getroffen werden.

 

Frau Masuch fragt nach einer Sporthalle am Ischeland und möchte wissen, ob es da etwas Neues gibt.

 

Herr Keune antwortet, dass nach wie vor auf den Investor gewartet wird. Es gibt keinen neuen Stand.