13.02.2025 - 4.1.1 Anfrage HagenAkti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.1
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Do., 13.02.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Barbara Di Iorio
Wortprotokoll
Frau Masuch bedankt sich zunächst für die erfolgte Antwort, hat aber noch weitere Fragen. Sie möchte wissen, ob die Kosten für die an der Innenstadtentwicklung mitarbeitenden Firmen (z.B.: Schneider + Straten, Düsseldorf) auch durch Fördergelder gedeckt sind.
Das Büro Schneider + Straten wird unter dem Fördergegenstand „Zentrummanagement“ finanziert, erklärt Herr Beilein, parallel dazu wird die beauftragte genaue Betrachtung des Gastronomiebereichs aus dem städtischen Haushalt getragen. Diese Kosten werden aber für das Fördergebiet „City“ vorbereitet, um sie dort als Planungskosten geltend machen zu können.
Von den Beratern wird eine Nutzung im bürgerschaftlichen und nachbarschaftlichen Bereich wie auch durch Bildungsangebote u.s.w. als wünschenswert und zukunftsorientiert beschrieben, sagt Frau Masuch. Sie möchte wissen, warum sich nichts davon in der Aufstellung findet.
Herr Dr. Schmitt erklärt, dass sich grundsätzlich die Nachfrage in Grenzen hält. Auch Kriterien des Bauordnungsrechts können zu einem Ausschluss führen. Bisher hat sich, so lange das Förderprogramm schon läuft, noch kein Bewerber aus den benannten Sparten gemeldet. Gleichwohl hält auch Herr Dr. Schmitt eine Ansiedlung für wünschenswert und würde sie gerne unterstützen.
Herr Beilein ergänzt, dass in der Förderperiode bis 2023 in Haspe eine Beratungsstelle der Diakonie gefördert wurde. In der Innenstadt dagegen gab es bisher keine Nachfrage.
Frau Masuch fragt nach den Förderbeiträgen im Monat und möchte wissen, ob der Betrag aus dem Förderprogramm stammt oder der Anteil der Stadt inkludiert ist.
Herr Beilein versteht den Förderbeitrag inklusive des städtischen Eigenanteils (20 %).
Herr Ehrhardt fragt nach der Förderung von nachhaltiger Mobilität, digitaler Infrastruktur, Bürgerbeteiligung, die auch Teil des Förderprogramms sind und möchte wissen, ob es Anfragen oder Projekte gibt oder Projekte geplant sind.
Herr Beilein erklärt, dass hierbei das Budget des 4. Förderbaustein „Innenstadtqualitäten“ in Höhe von 250.000 EUR genutzt wird. In Zusammenarbeit mit dem WBH wird passendes Stadtmobiliar ausgewählt, werden Begrünungselemente geplant und passende Standorte gesucht. Unter der Überschrift Mobilität werden günstige Plätze für Fahrradständer ermittelt. Zum Thema Digitalisierung gibt es momentan keine Projekte in Vorbereitung. Vielmehr wird versucht das gestalterische Auftreten der Innenstadt unter dem Stichwort „Ambiente“ mit diesen Fördermitteln zu verbessern. In diesem Zusammenhang steht eher das Thema Beleuchtung, auch Lichtkunst, vielleicht sogar in Verbindung mit den Seitenstraßen, beispielsweise zu den Museen, im Fokus. Damit ist das Budget dann auch erschöpft.
Bezüglich Bürgerbeteiligung ergänzt Herr Beilein, dass zum Thema „Innenstadtqualitäten“ zwei Beteiligungsrunden stattgefunden haben, einmal mit Eigentümern und Ladenbetreibern und ein weiteres Mal mit Kindern und Jugendlichen. Für beide Beteiligungsrunden wurden keine Finanzen eingesetzt.
Frau Masuch fragt nach dem Adolf-Nassau-Platz. Da sich darunter keine Tiefgarage befindet, möchte sie wissen, ob der Platz nicht entsiegelt und begrünt werden könnte um die Volksparkfläche zu vergrößern.
Herr Beilein bestätigt, dass das theoretisch möglich ist. Es bedeutet aber auch ein größeres Investitionsvolumen. Sollte man seiner Meinung nach dann in Erwägung ziehen, wenn die Gestaltung des weiteren Umfelds (Fußgängerzone) geklärt und geplant ist.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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